Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Diana GutjahrTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Kostenbeteiligung die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu ändern, dass die ordentliche Franchise besser die aktuelle Kostensituation in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abbildet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

16.12.2024, 19:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielen Dank, Frau Nationalrätin Crottaz, für die Frage. Ich glaube, ich habe es bereits erwähnt: Der Bundesrat hat sich vorsichtig offen gezeigt, da es sich nicht um einen automatischen Mechanismus handelt, sondern darum, die Verantwortung einzufordern, wobei berücksichtigt wird, dass die Steigerung…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.12.2024, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, Sie haben es gerade erwähnt: Es gibt bereits einen sehr starken Verzicht auf medizinische Leistungen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben es gerade erwähnt: Es gibt bereits einen sehr starken Verzicht auf medizinische Leistungen.

16.12.2024, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Erhöhung der Franchise lässt sich jedoch aus zwei Perspektiven betrachten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nein, ich habe keine präzisen Zahlen. Eine Erhöhung der Franchise lässt sich jedoch aus zwei Perspektiven betrachten. Die erste ist die individuelle Verantwortung, was den Bundesrat dazu bewogen hat, sich in Maßen offen für die Frage zu zeigen und die Annahme der Motion vorzuschlagen.

16.12.2024, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn Sie die Franchise erhöhen, werden Sie dieses Risiko noch verstärken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben gerade gesagt – und Sie haben es auch vorhin erwähnt –, dass es bereits heute das Risiko gibt, dass viele Menschen nicht zum Arzt gehen, einfach weil sie befürchten, die Rechnung nicht bezahlen zu können. Wenn Sie die Franchise erhöhen, werden Sie dieses Risiko noch verstärken.

16.12.2024, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Kostenbeteiligung die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu ändern, dass die ordentliche Franchise besser die aktuelle Kostensituation in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abbildet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3608 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.12.2024 — Wintersession 2024 · 114:75 (2 Enth.)
    ↩