Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3616 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Medien und künstliche Intelligenz

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Petra GössiSZSchwyz reicht Interpellation ein.
  • Freie und kritische Medien spielen in einem demokratischen Rechtsstaat eine zentrale Rolle und sind wichtig für den nationalen Zusammenhalt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist das Geschäft erledigt. Schluss der Sitzung um 19.10 Uhr La séance est levée à 19 h 10 [PAGE 673]»

09.09.2024, 21:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrte Frau Ständerätin Gössi, ich kann Ihnen bestätigen, und ich bin auch dieser Meinung, dass der Bundesrat in dieser Frage eine Führungsrolle übernimmt, nachdem er die Botschaft zum Leistungsschutzrecht für …»

Auszug

«Sehr geehrte Frau Ständerätin Gössi, ich kann Ihnen bestätigen, und ich bin auch dieser Meinung, dass der Bundesrat in dieser Frage eine Führungsrolle übernimmt, nachdem er die Botschaft zum Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen verabschiedet und dem Parlament übergeben hat. Wesentliche Teile Ihrer Anliegen werde…»

09.09.2024, 21:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Politikerin und als Staatsbürgerin ist für mich klar, dass freie und kritische Medien in unserem [PAGE 672] demokratischen Rechtsstaat eine zentrale Rolle spielen und dass sie wichtig sind für unseren nationalen Zusammenhalt.»

Auszug

Als Politikerin und als Staatsbürgerin ist für mich klar, dass freie und kritische Medien in unserem [PAGE 672] demokratischen Rechtsstaat eine zentrale Rolle spielen und dass sie wichtig sind für unseren nationalen Zusammenhalt.

09.09.2024, 20:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

09.09.2024, 20:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Freie und kritische Medien spielen in einem demokratischen Rechtsstaat eine zentrale Rolle und sind wichtig für den nationalen Zusammenhalt.1
    + 4 mehr
    • Der Medienkonsum verändert sich aktuell stark: KI-Anwendungen der generativen Künstlichen Intelligenz bedienen sich journalistischer Inhalte und geben diese in gewünschter Form wieder (z. B. in KI-Chatbots).
    • Angesichts dieser Entwicklungen im Bereich der künstlichen Intelligenz wird der Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
    • Können die Eigentumsrechte von Medienschaffenden und Verlagen in Zeiten künstlicher Intelligenz mit dem geltenden Rechtsrahmen gewährleistet werden?
    • Ist sich der Bundesrat bewusst, dass Bezahlschranken teilweise nicht ausreichen, um Inhalte und damit das Geschäftsmodell der Medienschaffenden zu schützen, da diese durch künstliche Intelligenz umgangen werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Angesichts der rasanten Fortschritte im KI-Bereich ist der Schutz geistigen Eigentums generell essenziell, um Innovationen zu sichern und den fairen Wettbewerb zu gewährleisten.1
    + 4 mehr
    • Zentral ist dabei das Gleichgewicht zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums an Werken und dem Zugang zu hochqualitativen Daten für die Nutzung und das Training von KI-Anwendungen.
    • Dies gilt auch für den Medienbereich.
    • Zu Frage 1: Ob die Eigentumsrechte von Medienschaffenden und Verlagen mit dem geltenden Rechtsrahmen gewährleistet werden können, steht und fällt mit der Frage, ob beim Training von KI-Anwendungen mit journalistischen Inhalten die Nutzung dieser Daten vom Urheberrecht erfasst ist.
    • Hierüber besteht derzeit weder auf internationaler noch auf nationaler Ebene Einigkeit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3616 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩