Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp Matthias BregyVSWallis reicht Motion ein.
  • Gestützt auf Artikel 130 der Bundesverfassung (BV) wird der Bundesrat ersucht, den Sondersatz für Beherbergungsleistungen in Artikel 25 Abs. 4 des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) gemäss aktuellem Verhältnis zum Normalsatz über das Jahr 2027 hinaus fortzuführen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 130 der Bundesverfassung (BV) wird der Bundesrat ersucht, den Sondersatz für Beherbergungsleistungen in Artikel 25 Abs. 4 des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) gemäss aktuellem Verhältnis zum Normalsatz über das Jahr 2027 hinaus fortzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung des Tourismus als wichtigem Wirtschaftszweig und der Hotellerie als Schlüsselbranche innerhalb des Tourismussektors bewusst.
    • Der Sondersatz für Beherbergungsleistungen verbessert die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der Beherbergungswirtschaft.
    • Er wurde 1996 als vorübergehende Massnahme eingeführt, um die Hotellerie wegen des damaligen Nachfragerückgangs sowie der Mehrbelastung durch die Einführung der Mehrwertsteuer (MWST) zu unterstützen.
    • Seither wurde der Sondersatz insgesamt sechsmal verlängert, wobei der Bundesrat sich aus ordnungspolitischen und administrativen Gründen verschiedentlich für die Aufhebung des Sondersatzes ausgesprochen und stets auf einer Befristung beharrt hatte, so auch 2017 in seiner Stellungnahme zur parlamentarischen Initiative 15.410 de Buman «Mehrwertsteuer.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3624 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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