
← Start24.3633 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Stand der Verhandlungen mit Thailand über ein Freihandelsabkommen im Lichte undemokratischer Vorkommnisse
Erledigt
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Nachdem die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Thailand im Juni 2022 wiederaufgenommen wurden, haben mittlerweile neun Verhandlungsrunden stattgefunden, zuletzt vom 26.-29. April 2024 in Bangkok.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Nachdem die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Thailand im Juni 2022 wiederaufgenommen wurden, haben mittlerweile neun Verhandlungsrunden stattgefunden, zuletzt vom 26.-29. April 2024 in Bangkok.1
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- In diesem Kontext bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wann sind die Resultate der ex-ante Nachhaltigkeitsstudie zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Thailand zu erwarten?
- Lassen sich dazu bereits inhaltliche Aussagen machen?
- Welche Klauseln enthält das Freihandelsabkommen bezüglich Anforderungen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV-Normen)?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Arbeiten an der ex-ante Nachhaltigkeitsstudie zum geplanten Freihandelsabkommen (FHA) zwischen den EFTA Staaten und Thailand befinden sich in der finalen Phase.1
+ 4 mehr
- Nach Abschluss der Arbeiten wird die Studie veröffentlicht.
- Die Studie kombiniert quantitative und qualitative Analysemethoden.
- Die vorläufigen Ergebnisse zeigen, dass der Abschluss eines FHA positive Auswirkungen auf die wichtigsten wirtschaftlichen Variablen in allen Vertragsparteien haben würde.
- Sie zeigt auch auf, in welchen Wirtschaftssektoren in Thailand Herausforderungen in Bezug auf die Nachhaltigkeit bestehen und fordert die Vertragsparteien auf, darauf zu achten, dass ein FHA diese Probleme nicht verschärft.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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