Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Esther FriedliSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Gestützt auf Artikel 130 der Bundesverfassung (BV) wird der Bundesrat ersucht, den Sondersatz für Beherbergungsleistungen in Artikel 25 Abs. 4 des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) gemäss aktuellem Verhältnis zum Normalsatz über das Jahr 2027 hinaus fortzuführen.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Bertschy und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

07.05.2025, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es von Nationalrat Bregy gehört, er hat eine gleichlautende Motion eingereicht.»

Auszug

Sie haben es gehört, die Motion will, dass der Sondersatz für Beherbergungsleistungen im Bereich der Mehrwertsteuer auch nach 2027 weitergeführt wird; Ende 2027 würde dieser Sondersatz auslaufen. Sie haben es von Nationalrat Bregy gehört, er hat eine gleichlautende Motion eingereicht.

07.05.2025, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Kollegin Rüegger, ich habe ausgeführt, dass es sich in der Schweiz in der Hotellerie um einen Qualitätswettbewerb und nicht um einen Preiswettbewerb handelt. Selbst wenn wir diese Mehrwertsteuersubventionen …»

Auszug

«Geschätzte Kollegin Rüegger, ich habe ausgeführt, dass es sich in der Schweiz in der Hotellerie um einen Qualitätswettbewerb und nicht um einen Preiswettbewerb handelt. Selbst wenn wir diese Mehrwertsteuersubventionen aufheben, ist der Mehrwertsteuersatz in der Hotellerie in der Schweiz immer noch tiefer als im Durchs…»

07.05.2025, 18:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Erfahrung zeigt, dass dann die europäischen und die Schweizer Gäste ausbleiben.»

Auszug

Frau Kollegin Bertschy, wenn die Mehrwertsteuersätze in der Hotellerie steigen, dann steigen natürlich auch die Hotelpreise. Die Erfahrung zeigt, dass dann die europäischen und die Schweizer Gäste ausbleiben.

07.05.2025, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin lediglich Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben.»

Auszug

Geschätzter Herr Kollege Graber, nicht ich bin Fraktionschefin, sondern Corina Gredig. Ich bin lediglich Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben. Sie fragen, ob dies liberal sei. Es ist sicherlich nicht liberal, eine Subvention auszurichten, die nicht zielgerichtet ist.

07.05.2025, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 23 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 130 der Bundesverfassung (BV) wird der Bundesrat ersucht, den Sondersatz für Beherbergungsleistungen in Artikel 25 Abs. 4 des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) gemäss aktuellem Verhältnis zum Normalsatz über das Jahr 2027 hinaus fortzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung des Tourismus als wichtigem Wirtschaftszweig und der Hotellerie als Schlüsselbranche innerhalb des Tourismussektors bewusst.
    • Der Sondersatz für Beherbergungsleistungen verbessert die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der Beherbergungswirtschaft.
    • Er wurde 1996 als vorübergehende Massnahme eingeführt, um die Hotellerie wegen des damaligen Nachfragerückgangs sowie der Mehrbelastung durch die Einführung der Mehrwertsteuer (MWST) zu unterstützen.
    • Seither wurde der Sondersatz insgesamt sechsmal verlängert, wobei der Bundesrat sich aus ordnungspolitischen und administrativen Gründen verschiedentlich für die Aufhebung des Sondersatzes ausgesprochen und stets auf einer Befristung beharrt hatte, so auch 2017 in seiner Stellungnahme zur parlamentarischen Initiative 15.410 de Buman «Mehrwertsteuer.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3635 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 119:59 (14 Enth.)
    ↩