Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Esther FriedliSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Kostenbeteiligung die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu ändern, dass die ordentliche Franchise besser die aktuelle Kostensituation in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abbildet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kenne den Inhalt dieser Studie nicht; das sind Punkte, die berücksichtigt werden müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich kenne den Inhalt dieser Studie nicht; das sind Punkte, die berücksichtigt werden müssen.

19.03.2025, 17:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, Frau Gutjahr hat vorhin in ihrer Argumentation erwähnt, dass eine Studie gezeigt habe, dass die Erhöhung der Franchise zu einer Senkung der Kosten führen werde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, Frau Gutjahr hat vorhin in ihrer Argumentation erwähnt, dass eine Studie gezeigt habe, dass die Erhöhung der Franchise zu einer Senkung der Kosten führen werde.

19.03.2025, 17:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe erwähnt, dass man auch die Personen berücksichtigen muss, die auf eine Konsultation verzichten und die trotzdem Leistungen benötigen – ich habe von diesen 3,2 Prozent gesprochen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank, Herr Nationalrat Sormanni. Es ist tatsächlich eine sensible Frage. Ich habe erwähnt, dass man auch die Personen berücksichtigen muss, die auf eine Konsultation verzichten und die trotzdem Leistungen benötigen – ich habe von diesen 3,2 Prozent gesprochen.

19.03.2025, 17:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, diese Motion wird sicherlich im Bundesrat landen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, diese Motion wird sicherlich im Bundesrat landen.

19.03.2025, 17:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Das wurde gesagt: Die vorliegende Motion hat zum Ziel, die ordentliche Franchise zu erhöhen, und zwar um die individuelle Verantwortung der Versicherten zu stärken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das wurde gesagt: Die vorliegende Motion hat zum Ziel, die ordentliche Franchise zu erhöhen, und zwar um die individuelle Verantwortung der Versicherten zu stärken.

19.03.2025, 17:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Kostenbeteiligung die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu ändern, dass die ordentliche Franchise besser die aktuelle Kostensituation in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abbildet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3636 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2025 — Frühjahrssession 2025 · 118:70 (4 Enth.)
    ↩