Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Ist er nicht auch der Ansicht, Stahl stelle ein systemisches Gut für die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Verteidigung unseres Landes dar?
    • Hält er es für angebracht, lebenswichtige Produktionsprozesse in die Zuständigkeits- und Handlungsfelder der Wirtschaftlichen Landesversorgung zu integrieren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Wirtschaftliche Landesversorgung (WL) erarbeitet Massnahmen zur Sicherstellung der Versorgung des Landes mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen in schweren Mangellagen, wenn die Wirtschaft diese ihr obliegende Funktion nicht mehr selber wahrnehmen kann.1
    + 2 mehr
    • Das Landesversorgungsgesetz (SR 531) definiert neben anderen auch Roh- und Hilfsstoffe für die Landwirtschaft, die Industrie und das Gewerbe als lebenswichtige Güter.
    • Stahl, so wie er in den schweizerischen Stahlwerken produziert wird, gilt nicht als lebenswichtiges Gut und fällt daher nicht in den Aufgabenbereich der WL.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3652 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩