Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3653 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schwangerschaft am Arbeitsplatz. Lücken schliessen, Mutterschutz für alle Arbeitnehmerinnen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Es bleiben die beiden Anträge, die sich ausschliesslich auf schwangere Arbeitslose beziehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es bleiben die beiden Anträge, die sich ausschliesslich auf schwangere Arbeitslose beziehen.

10.03.2026, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Dabei ist mir wichtig, zu betonen, dass ein Nein zu dieser Motion kein Nein zu Frauen, kein Nein zu Schwangeren und sicher auch kein Nein zu jungen Familien ist.»

Auszug

Ich spreche heute für eine grosse Minderheit, die Ihnen beantragt, die Motion Wasserfallen Flavia abzulehnen. Dabei ist mir wichtig, zu betonen, dass ein Nein zu dieser Motion kein Nein zu Frauen, kein Nein zu Schwangeren und sicher auch kein Nein zu jungen Familien ist.

10.03.2026, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion zielt darauf ab, eine Lücke in unserem sozialen Netz zu schliessen, indem schwangere Frauen besser geschützt werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion zielt darauf ab, eine Lücke in unserem sozialen Netz zu schliessen, indem schwangere Frauen besser geschützt werden. Das ist ein edles Anliegen – und es ist ein Mann, der es sagt. Diese Motion umfasste ursprünglich drei Forderungen. Die dritte, die sich auf Arbeitnehmerinnen bezog, wurde von der Autorin der Motion zurückgezogen.

10.03.2026, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 13. Februar 2026 die Motion Wasserfallen Flavia, deren Ziffern 1 und 2 der Ständerat am 24. September 2025 annahm, beraten.»

Auszug

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 13. Februar 2026 die Motion Wasserfallen Flavia, deren Ziffern 1 und 2 der Ständerat am 24. September 2025 annahm, beraten.

10.03.2026, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Gutjahr, Aellen, de Courten, Fischer Benjamin, Glarner, Graber, Silberschmidt, Thalmann-Bieri, Vietze, Wyssmann) Ablehnung der Motion Proposition de la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Gutjahr, Aellen, de Courten, Fischer Benjamin, Glarner, Graber, Silberschmidt, Thalmann-Bieri, Vietze, Wyssmann) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Gutjahr, Aellen, de Courten, Fischer Benjamin, Gla…»

10.03.2026, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen anzupassen, damit1
    + 2 mehr
    • keine Aussteuerung aus der Arbeitslosenversicherung während der Schwangerschaft erfolgen kann;
    • die Anzahl ALV-Taggelder für schwangere Arbeitslose bei gesundheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit erhöht werden;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Arbeitslosenversicherung bezweckt einen angemessenen Erwerbsersatz, unterstützt Massnahmen zur Verhütung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Art. 114 Abs. 2 BV, SR 101) und fördert die rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt (Art. 1a Abs. 2 AVIG, SR 837.0).
    • Das Ziel eines angemessenen Erwerbsersatzes findet sich im Versicherungsprinzip wieder, bei welchem sich die konkrete Höchstanzahl der Taggelder nach der Beitragsdauer richtet.
    • Eine Verhinderung der Aussteuerung während der Schwangerschaft würde bedeuten eine unvorhersehbare Leistungsdauer zu gewähren.
    • Eine solche Konzeption ist der Arbeitslosenversicherung fremd.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3653 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 103:87 (1 Enth.)
    ↩
  3. 3↩