Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In seiner Stellungnahme auf meine Ip.1
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    • 24.3094 «Warum beschönigt das VBS den Armeebestand?» antwortet der Bundesrat auf die Fragen 3 und 4: «Angehörige der Armee (AdA), die im letzten Jahr ihrer Militärdienstpflicht sind, zählen nicht zum Soll- und Effektivbestand, da sie nicht mehr in Formationen der Armee eingeteilt sind (Art. 1 Abs. 2 Bst. c, AO sowie Art. 6 Bst. i, VSA).
    • Ein Aufgebot für Einsätze im Jahr der Entlassung ist theoretisch möglich, aber wenig zweckmässig, da diese Angehörigen der Armee ab der zweiten Jahreshälfte ihre persönliche Ausrüstung zurückgeben und von den kantonalen Behörden entlassen werden.»
    • Diese Antwort ist irreführend: Bis 2022 blieben die Angehörigen der Armee im Jahr der Entlassung aus der Militärdienstpflicht während der ersten drei Quartale noch in Formationen eingeteilt und wurden folglich zum Effektivbestand gezählt (Stichtag 1. März).
    • Daraus ergeben sich nun folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Februar 2023 wurden rund 7'000 Angehörige der Armee in ein spezielles Personalgefäss umgeteilt (vgl. Art. 6 Bst. i der Verordnung über die Strukturen der Armee VSA; SR 513.11).1
    + 4 mehr
    • Wie bereits in der Antwort auf die Interpellation 24.3094 Seiler Graf erläutert, zählen Armeeangehörige, welche im letzten Jahr ihrer Militärdienstpflicht sind, nicht zum Effektivbestand der Armee, da sie nicht mehr in den Formationen eingeteilt sind.
    • Art. 6 Bst. i der VSA schreibt vor, dass Armeeangehörige im Jahr der Entlassung aus der Militärdienstpflicht nicht in eine Formation eingeteilt werden.
    • Von 2018 bis und mit 2022 wurden die Angehörigen der Armee in ihrem Entlassungsjahr in den Formationen der Armee belassen (für Angehörige der Mannschaft und Unteroffiziere mit dem Vermerk "kein Aufgebot für Ausbildungsdienste").
    • Dies, um den administrativen Aufwand im Personalinformationssystems der Armee zu reduzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3662 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩