Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Simona BrizziAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen (EDK) führt eine sogenannte «schwarze Liste», auf welcher Personen aufgeführt werden, die aufgrund von strafrechtlichen Tatbeständen wie Kriminal- und Sexualdelikten, Sucht- oder andere Krankheiten ihre Unterrichtsberechtigung verloren haben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen (EDK) führt eine sogenannte «schwarze Liste», auf welcher Personen aufgeführt werden, die aufgrund von strafrechtlichen Tatbeständen wie Kriminal- und Sexualdelikten, Sucht- oder andere Krankheiten ihre Unterrichtsberechtigung verloren haben.1
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    • Die Liste wird von der Rechtsabteilung des Generalsekretariats der EDK geführt.
    • Die Meldung soll verhindern, dass gemeldete Lehrpersonen in anderen Kantonen tätig werden können.
    • In der Volksschule und vor allem in Sonderschulen und Institutionen für Kinder mit Behinderungen arbeiten jedoch diverse weitere Berufsgruppen, die ebenfalls intensiven Kontakt zu jungen Menschen haben.
    • Bei Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung kommt hinzu, dass sie zum Teil besonders gefährdet sind, weil sie aufgrund ihrer Behinderungen nicht in der Lage sind, über allfällige sexuelle Übergriffe Auskunft zu geben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Dem Bundesrat ist es ein Anliegen, dass Minderjährige und andere schutzbedürftige Menschen vor Übergriffen bestmöglich geschützt werden.1
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    • Für das Schulwesen sind gemäss Artikel 62 BV (SR 101) die Kantone zuständig.
    • Gestützt auf Art. 12 bis der Interkantonalen Vereinbarung vom 18. Februar 1993 über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen (SR 413.21; Diplomanerkennungsvereinbarung; www.edk.ch > Dokumentation > Rechtstexte und Beschlüsse > Rechtssammlung > 4 Diplomanerkennungen > 4.1 Grundlagen), der alle 26 Kantone beigetreten sind, führt die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren (EDK) eine Liste über Lehrpersonen, denen aufgrund eines kantonalen Entscheides die Unterrichtsberechtigung oder die Berufsausübungsbewilligung entzogen wurde.
    • Gründe für einen Entzug können strafrechtliche Tatbestände, aber auch bspw.
    • Suchtverhalten oder bestimmte Krankheiten sein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3693 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
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