Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gabriela SuterAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für den Einsatz von Lärmradargeräten («Lärmblitzern») zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion Suter verlangt die Schaffung von gesetzlichen Grundlagen für den Einsatz von Lärmradargeräten.»

Auszug

Die Motion Suter verlangt die Schaffung von gesetzlichen Grundlagen für den Einsatz von Lärmradargeräten. Fahrzeuge, die übermässigen Lärm verursachen, sollen mit Lärmblitzern erfasst und gebüsst werden.

18.06.2026, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Nein, da gebe ich Ihnen überhaupt nicht recht.»

Auszug

Besten Dank für die Frage, Herr Kollege Knutti. Nein, da gebe ich Ihnen überhaupt nicht recht. Es geht nicht um ein neues Verbot. Das Verursachen von übermässigem Lärm ist bereits heute verboten und wird auch geahndet.

18.06.2026, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Kollegin, geben Sie mir recht, dass Lärmradargeräte zu einer weiteren absoluten Diskriminierung von Autofahrerinnen und Autofahrern führen würden?»

Auszug

Frau Kollegin, geben Sie mir recht, dass Lärmradargeräte zu einer weiteren absoluten Diskriminierung von Autofahrerinnen und Autofahrern führen würden?

18.06.2026, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion verlange ich die Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von Lärmblitzern.»

Auszug

Mit meiner Motion verlange ich die Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von Lärmblitzern. Es geht darum, den Vollzugsbehörden ein wirksames Instrument gegen übermässigen Fahrzeuglärm zur Verfügung zu stellen. Warum?

18.06.2026, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für den Einsatz von Lärmradargeräten («Lärmblitzern») zu schaffen.1
    + 1 mehr
    • Fahrzeuge, die übermässigen Lärm verursachen, sollen mit Lärmradargeräten erfasst und die Fahrzeuglenkenden gebüsst werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Motion 20.4339 «Übermässigen Motorenlärm wirksam reduzieren» wurde der Bundesrat beauftragt, darzulegen, mit welchen Instrumenten der Bund die Vollzugstätigkeit der Kantone unterstützen kann und welche rechtlichen Grundlagen notwendig sind.
    • Das BAFU hat 2023 in Zusammenarbeit mit dem Kanton Genf ein Pilotprojekt mit einem sogenannten «Lärmblitzer» durchgeführt.
    • Ein zweites Pilotprojekt läuft momentan mit dem Kanton Basel-Landschaft.
    • Die Auswertungen sind noch nicht abgeschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3696 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.6.2026 — Sommersession 2026 · 81:106 (2 Enth.)
    ↩