Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3697 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Schleichverkehr eindämmen mithilfe einer höheren LSVA-Abgabe auf Kantonsstrassen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gabriela SuterAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über Potenzial und Wirkung eines differenzierten LSVA-Abgabensatzes auf den verschiedenen Strassentypen vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Nationalrat Giezendanner hat mir die Pointe genommen.»

Auszug

Herr Nationalrat Giezendanner hat mir die Pointe genommen. Beim Ausbau der Autobahn haben wir vor allem von Ausweichverkehr gesprochen. Wir sind uns darin einig, dass man Ausweichverkehr vermeiden sollte; Frau Suter ist offenbar nicht ganz mit uns einig.

18.06.2026, 19:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie kommen ja wie ich auch aus dem Kanton Aargau und vertreten in dem Sinn auch die stark belastete Bevölkerung.»

Auszug

Besten Dank für die Frage, Herr Kollege Giezendanner. Sie kommen ja wie ich auch aus dem Kanton Aargau und vertreten in dem Sinn auch die stark belastete Bevölkerung. Sie fragen nach dem Ausbau der Autobahnen.

18.06.2026, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Ziel ist ja eigentlich, zu unterstützen, dass es weniger Schwerverkehr auf den Kantons- und Gemeindestrassen gibt.»

Auszug

Das Ziel ist ja eigentlich, zu unterstützen, dass es weniger Schwerverkehr auf den Kantons- und Gemeindestrassen gibt. Wäre es dann aber nicht richtig, die Autobahnen auszubauen, sodass der Schwerverkehr auf den Autobahnen bleibt?

18.06.2026, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht nicht darum, mehr zu verlangen; es geht darum, eine differenzierte Abgabe zu verlangen, abgestuft nach Strassentyp.»

Auszug

Herr Kollege, ich kann mich nur wiederholen. Das betrifft eigentlich die Frage, die vorhin bereits gestellt worden ist. Es geht nicht darum, mehr zu verlangen; es geht darum, eine differenzierte Abgabe zu verlangen, abgestuft nach Strassentyp.

18.06.2026, 19:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, liebe Kollegin Suter, ich habe Ihren Vorschlag sehr wohl gehört.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ja, liebe Kollegin Suter, ich habe Ihren Vorschlag sehr wohl gehört.

18.06.2026, 19:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über Potenzial und Wirkung eines differenzierten LSVA-Abgabensatzes auf den verschiedenen Strassentypen vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Der Bericht soll auch aufzeigen, welche rechtlichen Grundlagen geändert werden müssten, um auf Kantonsstrassen einen höheren LSVA-Ansatz einzuführen als auf Autobahnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verzichtet im Rahmen der Vorlage zur Weiterentwicklung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) bewusst darauf, eine Differenzierung des LSVA-Satzes nach der Strassenhierarchie vorzuschlagen.
    • Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage wurden verschiedene Weiterentwicklungsmöglichkeiten geprüft, unter anderem auch die räumliche Differenzierung des LSVA-Abgabesatzes.
    • Eine tarifliche Differenzierung, die nur am schweren Güterverkehr auf der Strasse ansetzt und nur diesen lenken will, setzt Fehlanreize.
    • Die Umsetzung einer solchen Differenzierung würde aus Sicht des Bundesrats zudem zu schwer abschätzbaren Folgen führen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3697 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.6.2026 — Sommersession 2026 · 71:118 (2 Enth.)
    ↩