Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie viele Haltestellen in der Schweiz können auch mit einem alternativen Angebot oder Ersatzfahrdienst nicht mit dem Rollstuhl erreicht werden?
    • Findet der Bundesrat, dass diese Situation mit dem Behindertengleichstellungsgesetz vereinbar ist?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat verweist auf seinen Bericht vom März 2023 in Erfüllung des Postulates 20.3874 Reynard: Zugänglichkeit für Menschen mit einer Behinderung zum öffentlichen Verkehr .1
    + 4 mehr
    • Der Bericht hält fest, dass das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Rahmen seines Programms «BehiG-Umsetzung bei der Eisenbahn-Infrastruktur» jährlich einen Standbericht zum Stand der BehiG-Umsetzung bei den Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen erstellt.
    • Der jüngste Bericht mit Stand per Ende 2023 wurde am 21. Juni 2024 publiziert auf Barrierefreiheit im öV (admin.ch) .
    • In diesem Standbericht sind sowohl die Bahnhöfe und Bahn-Haltestellen festgehalten, die bereits BehiG-konform umgesetzt sind, als auch jene, bei denen die Anpassungsfrist (Ende 2023) nicht eingehalten wurde und die so rasch wie möglich anzupassen sind.
    • Es sind auch jene Bahnhöfe und Bahn-Haltestellen erfasst, die aus den im BehiG festgehaltenen Verhältnismässigkeitsgründen bis auf Weiteres nicht angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3707 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩