Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3715 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Die Schuldenbremse muss zwingend eingehalten werden. Mechanismen zur Herleitung des Bundesbeitrags an die AHV

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Benjamin MühlemannGLGlarus reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mögliche Mechanismen aufzuzeigen, mit denen der Bundesbeitrag an die AHV anders als bisher hergeleitet werden könnte.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das ist klar; die politische Debatte wird sehr bald beginnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist klar; die politische Debatte wird sehr bald beginnen. Dieser Postulat soll Möglichkeiten untersuchen. Heute, nach der Abstimmung über die RFFA, übernimmt der Bund 20,2 Prozent der Ausgaben der AHV, und es geht darum, alternative Mechanismen zu analysieren, um den Bundesbeitrag zu bestimmen.

16.09.2024, 21:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Es stimmt, dass ich mich, da es sich um einen Postulat handelt, hätte enthalten können, diesen Ablehnungsantrag zu stellen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es stimmt, dass ich mich, da es sich um einen Postulat handelt, hätte enthalten können, diesen Ablehnungsantrag zu stellen.

16.09.2024, 21:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Zunächst bedanke ich mich beim Bundesrat für den Antrag auf Annahme des Postulates und empfehle Ihnen selbstverständlich, diesem Folge zu leisten.»

Auszug

Zunächst bedanke ich mich beim Bundesrat für den Antrag auf Annahme des Postulates und empfehle Ihnen selbstverständlich, diesem Folge zu leisten.

16.09.2024, 21:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

16.09.2024, 21:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mögliche Mechanismen aufzuzeigen, mit denen der Bundesbeitrag an die AHV anders als bisher hergeleitet werden könnte.1
    + 1 mehr
    • Gleichzeitig legt er die Folgen eines allfälligen Systemwechsels dar.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3715 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩