Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabien FivazNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, seinen Entscheid vom 1. Mai 2024 zu überdenken und die Teilnahme der Schweiz am Erdbeobachtungsprogramm Copernicus so rasch wie möglich auszuhandeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, seinen Entscheid vom 1. Mai 2024 zu überdenken und die Teilnahme der Schweiz am Erdbeobachtungsprogramm Copernicus so rasch wie möglich auszuhandeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 1.
    •   Mai   2024 beschlossen, aufgrund der zunehmend angespannten Finanzlage des Bundes auf eine Teilnahme an Copernicus im derzeitigen Programmzeitraum, der Ende   2027 ausläuft, zu verzichten.
    • Dieser Verzicht betrifft die aktuelle Periode.
    • Eine allfällige Beteiligung in der nächsten Programmperiode (2028–2034) wird in der derzeitigen Laufzeit geprüft, sodass den Schweizer Akteurinnen und Akteuren gegebenenfalls die Voraussetzungen für die Mitwirkung an den Aktivitäten der neuen Programmperiode geboten werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3717 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.6.2026 — Sommersession 2026 · 124:63 (3 Enth.)
    ↩