Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • 2014 hat die Schweiz die UNO-Behindertenrechtskonvention (BRK) ratifiziert.1
    + 4 mehr
    • Nach Artikel 30 dieser Konvention anerkennen die Vertragsstaaten das Recht von Menschen mit Behinderungen, gleichberechtigt mit anderen am kulturellen Leben teilzunehmen.
    • Um dieses Recht zu gewährleisten, muss der Bund in Zusammenarbeit mit den Kantonen tätig werden.
    • Die Kulturbotschaft 2025-28 erwähnt die Inklusion von Menschen mit Behinderungen nicht ausdrücklich, und dies obwohl die kulturelle Teilhabe ein wichtiges Element ist.
    • In der Vernehmlassung hatte Pro Infirmis ein spezifisches Handlungsfeld "Inklusion und Vielfalt" vorgeschlagen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat misst den Rechten von Menschen mit Behinderungen eine hohe Bedeutung zu.1
    + 4 mehr
    • Er ist bestrebt, im Rahmen seiner Zuständigkeiten und zusammen mit den Kantonen zur Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention beizutragen (BRK; SR   0.109).
    • Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (EBGB) lancierte bereits 2012 ein Schwerpunktprogramm «Kultur».
    • Im Bereich der Kulturförderung ist die Stärkung der Teilhabe seit 2016 eine zentrale Handlungsachse des Bundes.
    • Es handelt sich um eine transversale Aufgabe und ein langfristiges Wirkungsziel der Kulturpolitik, das weiterhin gültig bleibt und darum auch in der Kulturbotschaft 2025–2028 verankert ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3755 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩