Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • In einer wenig beachteten Medienerklärung verkündete der Bundesrat am 1. Mai 2024, vorerst auf die Teilnahme am Copernicus-Programm zu verzichten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In einer wenig beachteten Medienerklärung verkündete der Bundesrat am 1. Mai 2024, vorerst auf die Teilnahme am Copernicus-Programm zu verzichten.1
    + 4 mehr
    • Er begründet dies mit finanziellen Überlegungen.
    • Damit stellt er sich gegen die vom Parlament deutlich überwiesenen Mo Romano 18.4131 und macht eine Kehrtwende gegenüber seinem eigenen Beschluss vom 26. Januar 2022 sowie seinen Aussagen in der BFI-Botschaft, die er erst zwei Monate zuvor verabschiedet hat.
    • Für eine Teilnahme an Copernicus muss ein bilaterales Abkommen mit der EU ausgehandelt werden.
    • Entsprechende Verhandlungen wurden o ffenbar schon begonnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1), 3) und 5) Der Bundesrat hat am 1.1
    + 4 mehr
    •   Mai   2024 beschlossen, aufgrund der sich verschlechternden Finanzlage des Bundes auf eine Teilnahme an Copernicus im derzeitigen Programmzeitraum, der Ende   2027 ausläuft, zu verzichten.
    • Eine etwaige Beteiligung in der nächsten Programmperiode (2028–2034) wird in der derzeitigen Laufzeit geprüft, sodass den Schweizer Akteurinnen und Akteuren gegebenenfalls die besten Voraussetzungen für die Mitwirkung an den Aktivitäten der neuen Programmperiode geboten werden können.
    • Sollte ein Abkommen über die Teilnahme der Schweiz an den Programmen der Europäischen Union (EU) zustande kommen, wäre bereits eine Grundlage für eine mögliche Beteiligung an Copernicus geschaffen.
    • Das Copernicus-Programm wurde 1998 von der EU und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), zu deren Gründungsmitgliedern auch die Schweiz gehört, ins Leben gerufen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3760 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩