Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Anpassung von Art. 93 der Bundesverfassung vorzulegen, der die Medienförderung kanalunabhängig beschreibt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Anpassung von Art. 93 der Bundesverfassung vorzulegen, der die Medienförderung kanalunabhängig beschreibt.1
    + 1 mehr
    • Darin sollen alle Medien mit und ohne Leistungsauftrag einbezogen sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit Artikel 93 der Bundesverfassung (BV; SR 101) besteht bereits heute eine umfassende Bundeskompetenz für elektronische Medien.
    • Gestützt auf diese Verfassungsgrundlage ist sowohl eine Förderung als auch die Erteilung von Leistungsaufträgen an Radio, Fernsehen und Online-Medien zur Sicherung einer vielfältigen Medienlandschaft möglich.
    • Einzig für den Bereich der gedruckten Presse fehlt heute eine umfassende Bundeskompetenz (siehe auch Botschaft vom 29. April 2020 zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien, BBl 2020 4485).
    • Hier kann allerdings auf indirekte Fördermassnahmen zurückgegriffen werden, wie z.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3762 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩