
← Start24.3771 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wurden die im BAFU-Bericht "Wirkung des Aktionsplans Biodiversität AP SBS" (2023) veröffentlichten Ergebnisse absichtlich geschönt?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis reicht Interpellation ein.
- Am 6. Mai 2024 enthüllte das Magazin Republik, dass der Bericht "Wirkung des Aktionsplans Biodiversität AP SBS" (2023) des BAFU so lange umgeschrieben wurde, bis die Massnahmen gegen den Verlust der Biodiversität wirksamer erschienen, als sie tatsächlich sind ( https://www.republik.ch/2024/05/06/roestis-beschoenigungsbehoerde ).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 6. Mai 2024 enthüllte das Magazin Republik, dass der Bericht "Wirkung des Aktionsplans Biodiversität AP SBS" (2023) des BAFU so lange umgeschrieben wurde, bis die Massnahmen gegen den Verlust der Biodiversität wirksamer erschienen, als sie tatsächlich sind ( https://www.republik.ch/2024/05/06/roestis-beschoenigungsbehoerde ).1
+ 3 mehr
- So sollen zentrale Aussagen des Berichts des BAFU, insbesondere zur Landwirtschaft und zur Wasserkraft, umformuliert oder gestrichen worden sein.
- Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Stimmen die Behauptungen des Magazins Republik ganz oder in Teilen mit der Realität überein?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Fragen 1 bis 6: Zu einzelnen Medienberichten nimmt der Bundesrat keine Stellung.1
+ 4 mehr
- Er hält jedoch fest, dass allen Entscheiden des Bundesrates ein verwaltungsinterner Prozess vorausgeht, bei dem die Unterlagen für die Bundesratssitzung unter den verschiedenen Verwaltungseinheiten so weit wie möglich konsolidiert und bereinigt werden.
- Dazu gehört insbesondere die Ämterkonsultation (Art. 4 Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung, SR 172.010.1).
- Diese Verfahren dienen dazu, dass die unterschiedlichen Verwaltungseinheiten, welche verschiedene Themen abdecken, ihre Anliegen vor einem jeweiligen Bundesratsentscheid einbringen können.
- In diesem Rahmen ist es üblich, dass Anpassungen an den Dokumenten vorgenommen werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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