
← Start24.3783 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die ordentliche Einbürgerung sei mit Einführung des neuen Bürgerrechts restriktiver und selektiver geworden
Erledigt
Eingereicht vonSibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Im Mai 2024 veröffentlichte die Eidgenössische Migrationskommission eine Studie über die Auswirkungen des 2018 eingeführten neuen Bürgerrechtsgesetzes des Bundes und Wege zu einem inklusiveren System der Einbürgerung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Mai 2024 veröffentlichte die Eidgenössische Migrationskommission eine Studie über die Auswirkungen des 2018 eingeführten neuen Bürgerrechtsgesetzes des Bundes und Wege zu einem inklusiveren System der Einbürgerung.1
+ 4 mehr
- Die Resultate der vorliegenden Studie zeigen, dass die ordentliche Einbürgerung mit Einführung des neuen Bürgerrechts noch restriktiver und selektiver geworden ist, als sie es vor der Revision schon war.
- Sie machen auch deutlich, dass sich die Gesetzesänderung nicht auf alle in gleichem Masse auswirkt.
- Die statistische Analyse der Daten zeigt eine tiefgreifende Veränderung der sozioökonomischen Struktur der Eingebürgerten.
- Laut der Studie liegen die Gründe dafür, dass das geänderte Bürgerrecht noch restriktiver geworden ist, einerseits in den neuen rechtlichen Strukturen, andererseits in der Auslegung dieser Strukturen in der politischen und behördlichen Praxis.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat führt zurzeit in Erfüllung des Postulates 22.3397 «Der tiefen Einbürgerungszahl von Ausländerinnen und Ausländern der zweiten Generation auf den Grund gehen» zwei Studien durch.1
+ 4 mehr
- Ziel dieser Studien ist es einerseits, ein umfassendes Bild über die Einbürgerungssituation von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz zu erhalten und sich andererseits einen Überblick über den Erwerb der Staatsangehörigkeit in ausgewählten europäischen Staaten zu verschaffen.
- Bis zum Abschluss dieser Studien und der Verabschiedung des Postulatsberichts durch den Bundesrat sind derzeit keine weiteren Untersuchungen geplant.
- Der Bundesrat wird aber gestützt auf die Ergebnisse der verschiedenen Studien zum Bürgerrecht zu gegebener Zeit bei Bedarf Massnahmen vorschlagen.
- Die Einbürgerungen widerspiegeln insbesondere das veränderte sozio-ökonomische Profil der über das Freizügigkeitsabkommen zugewanderten Personen, welche mehrheitlich eine höhere berufliche Qualifikation besitzen und oft über einen Tertiärabschluss verfügen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört