Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Balthasar GlättliZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen zu schaffen oder anzupassen, um einen angemessenen Schutz vor Diskriminierung durch teil- oder vollautomatisierte Entscheidverfahren zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen zu schaffen oder anzupassen, um einen angemessenen Schutz vor Diskriminierung durch teil- oder vollautomatisierte Entscheidverfahren zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der zunehmende Einsatz algorithmischer Entscheid-Systeme nebst zahlreichen Chancen auch gewisse Risiken mit sich bringt.
    • So hielt der Bundesrat beispielsweise bereits in seinen «Leitlinien Künstliche Intelligenz (KI) für den Bund» von 2020 fest, dass Personen, Gruppen und Geschlechter vor Diskriminierung und Stigmatisierung geschützt werden sollen.
    • Und auch 2023 in seinem «Verhaltenskodex des Bundes für menschenzentrierte und vertrauenswürdige Datenwissenschaft» ist Nichtdiskriminierung als Grundprinzip und Vertrauenswürdigkeitsmerkmal definiert, so wie u. a. auch Erklärbarkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz.
    • Wie in der Motion erwähnt, hat der Bundesrat am 22. November 2023 beim UVEK (BAKOM) und beim EDA (Abteilung Europa) eine Auslegeordnung möglicher Regulierungsansätze für den Einsatz von KI in Auftrag gegeben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3795 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩