Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3806 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Auflösung der Eidgenössischen Medienkommission

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gregor RutzZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) auf den nächstmöglichen Termin hin aufzulösen und die dies betreffende Verfügung vom 21. November 2012 ausser Kraft zu setzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) auf den nächstmöglichen Termin hin aufzulösen und die dies betreffende Verfügung vom 21. November 2012 ausser Kraft zu setzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 57 d des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG; SR 172.010) sind die ausserparlamentarischen Kommissionen «gesamthaft alle vier Jahre anlässlich der Gesamterneuerungswahlen auf ihre Notwendigkeit, ihre Aufgaben und ihre Zusammensetzung hin» zu überprüfen.
    • Der Bundesrat hat am 22. November 2023 die Gesamterneuerungswahlen der ausserparlamentarischen Gremien für die Amtsperiode 2024–2027 vorgenommen.
    • Die nächste Überprüfung steht also in Hinblick auf die Amtsperiode 2028-2031 an.
    • Der Bundesrat wird sämtliche ausserparlamentarischen Kommissionen einschliesslich der Eidgenössischen Medienkommission (EMEK) wieder aufgrund der erwähnten Kriterien prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3806 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩