
← Start24.3806 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Auflösung der Eidgenössischen Medienkommission
Erledigt
Eingereicht vonGregor Rutz
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ZHZürich
Mitunterzeichnende (2)
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Gregor Rutz
GRSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) auf den nächstmöglichen Termin hin aufzulösen und die dies betreffende Verfügung vom 21. November 2012 ausser Kraft zu setzen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) auf den nächstmöglichen Termin hin aufzulösen und die dies betreffende Verfügung vom 21. November 2012 ausser Kraft zu setzen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Gemäss Artikel 57 d des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG; SR 172.010) sind die ausserparlamentarischen Kommissionen «gesamthaft alle vier Jahre anlässlich der Gesamterneuerungswahlen auf ihre Notwendigkeit, ihre Aufgaben und ihre Zusammensetzung hin» zu überprüfen.
- Der Bundesrat hat am 22. November 2023 die Gesamterneuerungswahlen der ausserparlamentarischen Gremien für die Amtsperiode 2024–2027 vorgenommen.
- Die nächste Überprüfung steht also in Hinblick auf die Amtsperiode 2028-2031 an.
- Der Bundesrat wird sämtliche ausserparlamentarischen Kommissionen einschliesslich der Eidgenössischen Medienkommission (EMEK) wieder aufgrund der erwähnten Kriterien prüfen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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