Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den eidgenössischen Räten eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, welche eine kanal- und geschäftsmodellunabhängige Förderung für elektronische Medien einführt, die journalistische Inhalte anbieten.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«24.3817 Abgelehnt - Rejeté 24.3818 Angenommen - Adopté 24.4196»

05.12.2024, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme gerne Stellung zu diesen drei Vorstössen.»

Auszug

Ich nehme gerne Stellung zu diesen drei Vorstössen. Bei der Motion 24.3817 der KVF-N, "Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung elektronischer Medien", unterstützt der Bundesrat die Mehrheit Ihrer Kommission und bittet Sie, die Motion abzulehnen. Ich möchte dafür drei Gründe anführen.

05.12.2024, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte kurz auf den Vorschlag unseres Kollegen Carlo Sommaruga in seinem Postulat eingehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte kurz auf den Vorschlag unseres Kollegen Carlo Sommaruga in seinem Postulat eingehen.

05.12.2024, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Der zentrale Wert der Medien in einer referendumsdemokratischen Demokratie wird von allen anerkannt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der zentrale Wert der Medien in einer referendumsdemokratischen Demokratie wird von allen anerkannt. Das haben wir heute in diesem Rat gehört, und wir wissen es auch, wenn wir den Arbeiten im Nationalrat folgen.

05.12.2024, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion 24.3818 der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen soll der Bundesrat beauftragt werden, die rechtlichen Grundlagen der indirekten Presseförderung zugunsten von Sendungen der …»

Auszug

«Mit der Motion 24.3818 der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen soll der Bundesrat beauftragt werden, die rechtlichen Grundlagen der indirekten Presseförderung zugunsten von Sendungen der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse anzupassen. Diese Förderung soll neu sowohl der Post als auch anderen P…»

05.12.2024, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den eidgenössischen Räten eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, welche eine kanal- und geschäftsmodellunabhängige Förderung für elektronische Medien einführt, die journalistische Inhalte anbieten.1
    + 3 mehr
    • Die Förderung bemisst sich an der Anzahl journalistischer Stellen und ist degressiv ausgestaltet (kleine Medienunternehmen erhalten pro journalistische Stelle mehr Unterstützung als grössere).
    • Sie wird aus dem Bundeshaushalt finanziert und durch eine Reduktion oder Abschaffung der indirekten Presseförderung gemäss Postgesetz kompensiert.
    • Eine Minderheit der Kommission (Rutz Gregor, Giezendanner, Hurter Thomas, Imark, Kutter, Quadri, Schnyder, Sollberger, Umbricht Pieren) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Beantwortung des Postulats 21.3781 «Strategie für eine zukunftsgerichtete Medienförderung jetzt aufgleisen» hat sich der Bundesrat mit einer möglichen Neugestaltung der Medienförderung auseinandergesetzt.
    • Das Anliegen der Einführung einer kanal- und geschäftsmodellunabhängigen Förderung elektronischer Medien, wie es die Motion vorsieht, ist daher für den Bundesrat nachvollziehbar.
    • Der Bundesrat ist jedoch der Ansicht, dass zuerst das Ergebnis der parlamentarischen Beratung zur parlamentarischen Initiative 22.423 «Für eine unabhängige Presse sind die Beträge zur indirekten Förderung anzupassen» abzuwarten sei.
    • Damit kommt die vorliegende Motion für den Bundesrat zu früh.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3817 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2024 — Herbstsession 2024 · 116:72 (1 Enth.)
    ↩