Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die China-Strategie 2021-2024 (als bilaterale Strategie) für mindestens eine weitere Periode (2025-2028) zu verlängern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 717]»

19.06.2025, 15:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe stattdessen jedes Wort des Herrn Chiesa verstanden (Heiterkeit) und habe nichts hinzuzufügen, weil er das Wesentliche gesagt hat.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ich habe stattdessen jedes Wort des Herrn Chiesa verstanden (Heiterkeit) und habe nichts hinzuzufügen, weil er das Wesentliche gesagt hat.

19.06.2025, 15:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Besten Dank, Herr Chiesa. So schnell kann nicht einmal Herr Ettlin oder ich sprechen. (Heiterkeit)»

19.06.2025, 15:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion 24.3822 fordert den Bundesrat auf, die Strategie China 2021–2024 um mindestens eine weitere Periode bis 2028 zu verlängern.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die Motion 24.3822 fordert den Bundesrat auf, die Strategie China 2021–2024 um mindestens eine weitere Periode bis 2028 zu verlängern. China ist heute eine der bedeutendsten Weltmächte.

19.06.2025, 15:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

19.06.2025, 15:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die China-Strategie 2021-2024 (als bilaterale Strategie) für mindestens eine weitere Periode (2025-2028) zu verlängern.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Portmann, Büchel Roland, Calame, Grüter, Marchesi, Martullo, Michel Simon, Page, Reimann Lukas, Rüegger, Vontobel) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Motion geht von der irrtümlichen Annahme aus, dass die China-Strategie 2021 – 2024 nicht verlängert werden soll.
    • In seiner Botschaft zur Legislaturplanung 2023-2027 beschloss der Bundesrat, die China Strategie für die Jahre 2025-2028 zu aktualisieren (Ziel 15).
    • Die China Strategie weist die Anomalie auf, dass sie die einzige Strategie ist, die der Bundesrat ausserhalb seines regionalen Kontextes verabschiedet hat.
    • Um diese Lücke zu füllen, wird die China Strategie von anderen bilateralen Strategien der asiatischen G20-Länder (Indien, Japan, Südkorea) begleitet, was ein besseres Verständnis des regionalen Kontextes ermöglicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3822 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2025 — Frühjahrssession 2025 · 101:85 (3 Enth.)
    ↩