Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3827 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Keine Zusammenarbeit mit Pesco ohne Zustimmung des Parlamentes!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Luc AddorVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Beitritt zu jedem Projekt der Permanent Structured Cooperation (PESCO) zu unterbreiten und in der Zwischenzeit den Vollzug seines Beschlusses vom 21. August 2024 zur Teilnahme an den Projekten "Military Mobility" und "Cyber Ranges Federation" aufzuschieben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Es ist von der EU nicht vorgesehen, dass Pesco zu einer europäischen Verteidigungsarmee wird.»

Auszug

Es ist von der EU nicht vorgesehen, dass Pesco zu einer europäischen Verteidigungsarmee wird. Es ist auch unklar, wie es weitergeht. Im Moment ist die Nato nach wie vor das dominierende Bündnis. Bei der EU ist keine Bestrebung erkennbar, dass sie die Nato ersetzen und eine Verteidigungsarmee entwickeln würde.

04.06.2026, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt Diskussionen, dass Pesco zu einer "europäischen Verteidigungsarmee" umfunktioniert werden könnte - je nachdem, was mit der Nato passiert, die auch im Umbruch ist.»

Auszug

Herr Bundesrat, heute weiss niemand, wie sich Pesco weiterentwickelt. Es gibt Diskussionen, dass Pesco zu einer "europäischen Verteidigungsarmee" umfunktioniert werden könnte - je nachdem, was mit der Nato passiert, die auch im Umbruch ist. Wie steht der Bundesrat solchen Projekten gegenüber?

04.06.2026, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Es handelt sich bei Pesco nicht um eine kollektive Verteidigungsorganisation.»

Auszug

Die Permanent Structured Cooperation (Pesco) ermöglicht es den EU-Mitgliedstaaten, militärische Fähigkeiten weiterzuentwickeln, gemeinsame Rüstungsprojekte durchzuführen sowie die Interoperabilität ihrer Streitkräfte zu erhöhen. Es handelt sich bei Pesco nicht um eine kollektive Verteidigungsorganisation.

04.06.2026, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier geht es um die Beteiligung unseres Landes an zwei Projekten der Europäischen Union (EU) im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO).»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Hier geht es um die Beteiligung unseres Landes an zwei Projekten der Europäischen Union (EU) im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO). Der Bundesrat sagt uns: Nichts Dramatisches, es sind technische Kooperationen.

04.06.2026, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Beitritt zu jedem Projekt der Permanent Structured Cooperation (PESCO) zu unterbreiten und in der Zwischenzeit den Vollzug seines Beschlusses vom 21. August 2024 zur Teilnahme an den Projekten "Military Mobility" und "Cyber Ranges Federation" aufzuschieben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Permanent Structured Cooperation PESCO ist ein Rahmen für die Zusammenarbeit, der es den Mitgliedern der Europäischen Union (EU) ermöglicht, gewisse militärische Fähigkeiten weiterzuentwickeln, gemeinsame Rüstungsprojekte durchzuführen sowie die Interoperabilität ihrer Streitkräfte zu erhöhen.
    • Zurzeit gibt es rund 60 laufende Projekte.
    • Es handelt sich um keine kollektive Verteidigungsorganisation.
    • Als Drittstaat kann die Schweiz nicht Mitglied dieser Zusammenarbeit werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3827 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2026 — Sommersession 2026 · 64:126
    ↩