Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3836 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Medikamentenmissbrauch zur Unterwerfung stoppen

Medikamentenmissbrauch zur chemischen Unterwerfung von Opfern. Es besteht Handlungsbedarf!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion zur Bekämpfung von Medikamentenmissbrauch eingereicht.
  • Ziel: Schutz von Opfern und Bekämpfung schlechter Praktiken.
  • Bundesrat soll Maßnahmen im Gesundheitsbereich einleiten.
  • Geschäft an die zuständige Kommission zur Prüfung überwiesen.
  • Nächste Schritte: Empfehlungen und Maßnahmen der Kommission abwarten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion fordert den Bundesrat auf, Massnahmen vorzusehen, um den missbräuchlichen Gebrauch von Medikamenten zu Zwecken der chemischen Unterwerfung zu bekämpfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion fordert den Bundesrat auf, Massnahmen vorzusehen, um den missbräuchlichen Gebrauch von Medikamenten zu Zwecken der chemischen Unterwerfung zu bekämpfen. Es soll auch verhindert werden, dass Leistungserbringer unfreiwillig dazu beitragen, den Markt mit solchen Medikamenten zu versorgen.

14.09.2026, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor zwei Jahren haben wir mit Kollegen aller Parteien diese Motion eingereicht, um den Missbrauch von Medikamenten zu Zwecken der chemischen Unterwerfung zu bekämpfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vor zwei Jahren haben wir mit Kollegen aller Parteien diese Motion eingereicht, um den Missbrauch von Medikamenten zu Zwecken der chemischen Unterwerfung zu bekämpfen.

14.09.2026, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf der Ebene der Leistungserbringer im Gesundheitsbereich Massnahmen einzuleiten, um:1
    + 2 mehr
    • den Medikamentenmissbrauch zur chemischen Unterwerfung von Opfern zu bekämpfen; und
    • gegen schlechte Praktiken von Leistungserbringern anzugehen, die zu einer unbeabsichtigten Versorgung des Schwarzmarktes führen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Personen, die einen universitären Medizinalberuf in eigener fachlicher Verantwortung ausüben, haben gemäss Medizinalberufegesetz (MedBG, SR 811.11) bestimmte Berufspflichten zu befolgen.
    • So müssen sie ihren Beruf sorgfältig und gewissenhaft ausüben im Rahmen jener Kompetenzen, die sie während ihrer Aus-, Weiter- und Fortbildung erworben haben.
    • Diese Pflicht gilt auch bei der Verschreibung, Abgabe und Anwendung von Medikamenten.
    • Die Verschreibung, Abgabe und Anwendung von Arzneimitteln muss gemäss Heilmittelgesetz (HMG, SR 812.21) die Regeln der medizinischen und pharmazeutischen Wissenschaften beachten (Sorgfaltspflichten).1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3836 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2026 — Herbstsession 2026 · 122:73
    ↩