
📋 Abschreibung der Motion Ettlin zur Digitalisierung
Bericht zur Abschreibung von Ziffer 2 der Motion Ettlin 22.3859 «Masterplan zur digitalen Transformation im Gesundheitswesen – Nutzung von gesetzlichen Standards und bestehenden Daten»
Zugewiesen an die behandelnde Kommission
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab
Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.
- Erster Rat und Kommission
Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt. - Zweiter Rat und Kommission
Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen. - Differenzen bereinigen
Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern. - Abschluss nach Erlassform
Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.
Hintergrund
- Motion Ettlin fordert obligatorische Sicherheitsmerkmale auf Arzneimittelpackungen.
- Bundesrat schlägt freiwillige Lösung zur Verhinderung gefälschter Arzneimittel vor.
- Bericht zur Abschreibung wurde an die behandelnde Kommission zugewiesen.
- Ziel: Nutzung bestehender Daten und gesetzlicher Standards im Gesundheitswesen.
- Nächster Schritt: Kommission prüft den Bericht und entscheidet über weitere Maßnahmen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Bundesrat verabschiedet Botschaft
- Das Heilmittelgesetz sieht vor, dass solche Sicherheitsmerkmale freiwillig angebracht und überprüft werden.12
+ 3 mehr
- Medienmitteilung des Bundesrates vom 02.09.2026
- Bei Bedarf kann der Bundesrat die obligatorische Anbringung und Überprüfung vorschreiben.
- Da der Bundesrat an einer freiwilligen Lösung festhalten will, beantragt er, die Motion Ettlin (22.3859), die ein Obligatorium verlangt, in diesem Punkt abzuschreiben.12
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Dokumente
Von parlament.ch
Medienmitteilung
Bundesblatt
+ 1 weitere Gruppen
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Wer & was dazugehört
Quellen 2
- 1parlament.ch — Geschäft 26.075 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Zugewiesen an die behandelnde Kommission↩
- 2Bericht zur Abschreibung von Ziffer 2 der Motion Ettlin 22.3859 «Masterplan zur digitalen Transformation im Gesundheitswesen – Nutzung von gesetzlichen Standards und bestehenden Daten» — Bundesrat verabschiedet Botschaft↩