Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.075 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Abschreibung der Motion Ettlin zur Digitalisierung

Bericht zur Abschreibung von Ziffer 2 der Motion Ettlin 22.3859 «Masterplan zur digitalen Transformation im Gesundheitswesen – Nutzung von gesetzlichen Standards und bestehenden Daten»

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion Ettlin fordert obligatorische Sicherheitsmerkmale auf Arzneimittelpackungen.
  • Bundesrat schlägt freiwillige Lösung zur Verhinderung gefälschter Arzneimittel vor.
  • Bericht zur Abschreibung wurde an die behandelnde Kommission zugewiesen.
  • Ziel: Nutzung bestehender Daten und gesetzlicher Standards im Gesundheitswesen.
  • Nächster Schritt: Kommission prüft den Bericht und entscheidet über weitere Maßnahmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Heilmittelgesetz sieht vor, dass solche Sicherheitsmerkmale freiwillig angebracht und überprüft werden.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 02.09.2026
    • Bei Bedarf kann der Bundesrat die obligatorische Anbringung und Überprüfung vorschreiben.
    • Da der Bundesrat an einer freiwilligen Lösung festhalten will, beantragt er, die Motion Ettlin (22.3859), die ein Obligatorium verlangt, in diesem Punkt abzuschreiben.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-S, SGK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.075 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2↩