
← Start26.4715 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 MiGeL
Kostendämpfung bei der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL) verbindlich umsetzen
Eingereicht
Eingereicht von🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat
Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion zur Senkung der Kosten in der MiGeL eingereicht.
- Ziel: Kostenentwicklung dauerhaft steuern und überprüfen.
- Bundesrat soll rechtliche Grundlagen für Datenaustausch schaffen.
- Ermöglicht präzise Beurteilung der Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen.
- Nächste Schritte: Prüfung und Diskussion im Parlament.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

SGK-N · 30. Okt. 2026
Die Schweiz besser auf die nächste Epidemie vorbereiten
⚖️ Beschlusseinstimmig#Vergünstigungen#Gegenstände#Auffangeinrichtung
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Senkung der Kosten im Bereich der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL) konsequent und vollständig umzusetzen.1
+ 3 mehr
- Dies umfasst insbesondere:
- Die Durchführung einer periodischen Revision der MiGeL, um die Kostenentwicklung dauerhaft zu steuern.
- Die Schaffung der notwendigen rechtlichen Grundlagen für die Weitergabe von Daten auf Tarifebene an das Bundesamt für Gesundheit (BAG), um eine präzise Beurteilung der Wirtschaftlichkeit zu ermöglichen.1
📎 Quellen · 1
- 2
- 3
Dokumente
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