Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4560 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Abnehmspritzen: Kostenübernahme durch die Grundversicherung begrenzen

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  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion von Mike EggerSGSt. Gallen zur Kostenübernahme durch die Grundversicherung.
  • Ziel: Anpassung der Vergütungsvoraussetzungen für Gewichtsreduktion.
  • BMI von mindestens 30 kg/m² soll Voraussetzung bleiben.
  • Vergütung für andere medizinische Indikationen bleibt unberührt.
  • Status: Eingereicht, weitere Diskussion im Parlament folgt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Vergütung von Arzneimitteln zur Gewichtsreduktion durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) dahingehend anzupassen, dass auch bei Vorliegen gewichtsbedingter Begleiterkrankungen ein Body-Mass-Index (BMI) von mindestens 30 kg/m² Voraussetzung für eine Vergütung ist.1
    + 2 mehr
    • Die übrigen geltenden Vergütungsvoraussetzungen und insbesondere strengere BMI-Voraussetzungen bleiben bestehen.
    • Die Vergütung entsprechender Arzneimittel für andere medizinische Indikationen, insbesondere zur Behandlung von Diabetes, bleibt davon unberührt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4560 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Eingereicht
    ↩