
← Start26.4560 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Abnehmspritzen: Kostenübernahme durch die Grundversicherung begrenzen
Eingereicht
Eingereicht vonMike Egger
MESVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion von Mike Egger
MESVP
SGSt. Gallen zur Kostenübernahme durch die Grundversicherung.
- Ziel: Anpassung der Vergütungsvoraussetzungen für Gewichtsreduktion.
- BMI von mindestens 30 kg/m² soll Voraussetzung bleiben.
- Vergütung für andere medizinische Indikationen bleibt unberührt.
- Status: Eingereicht, weitere Diskussion im Parlament folgt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Vergütung von Arzneimitteln zur Gewichtsreduktion durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) dahingehend anzupassen, dass auch bei Vorliegen gewichtsbedingter Begleiterkrankungen ein Body-Mass-Index (BMI) von mindestens 30 kg/m² Voraussetzung für eine Vergütung ist.1
+ 2 mehr
- Die übrigen geltenden Vergütungsvoraussetzungen und insbesondere strengere BMI-Voraussetzungen bleiben bestehen.
- Die Vergütung entsprechender Arzneimittel für andere medizinische Indikationen, insbesondere zur Behandlung von Diabetes, bleibt davon unberührt.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Mike Egger
MESVP
SGSt. Gallen wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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