
📋 WZW-Kriterien für angemessene Gesundheitsleistungen stärken
Stärkung der WZW-Kriterien zur Sicherstellung angemessener Leistungen in der Gesundheitsversorgung
Zugewiesen an die behandelnde Kommission
Eingereicht von🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat
Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion fordert Änderung des KVG zur Verbesserung der Gesundheitsleistungen.
- Ziel: Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit von Leistungen sicherstellen.
- Neue Leistungen nur bei nachgewiesener Wirksamkeit vergütet.
- Bundesrat unterstützt die Motion und empfiehlt Annahme.
- Nächster Schritt: Behandlung in der zuständigen Kommission.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

SGK-N · 3. Juli 2026
Medizinische Versorgung: Kommission tritt auf direkten Gegenentwurf ein
⚖️ Beschlusseinstimmig#Gegenentwurf#Arzneimittel#Versorgung
«La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Angenommen - Adopté»
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG), insbesondere von Artikel 32 Folgende KVG, vorzulegen.1
+ 4 mehr
- Ziel ist es, die Operationalisierung von Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) verhältnismässig zu gestalten und wo notwendig zu präzisieren.
- Es gilt jedoch den notwendigen Handlungsspielraum zur Umsetzung zu belassen und eine Überregulierung zu vermeiden.
- Dabei ist insbesondere sicherzustellen, dass neue, umstrittene oder nicht allgemein anerkannte Leistungen nur vergütet werden, wenn ihre Wirksamkeit nach etablierten wissenschaftlichen Methoden hinreichend nachgewiesen ist.
- Die rechtlichen Grundlagen sind so auszugestalten, dass nicht die fehlende Unwirksamkeit, sondern der Nachweis der Wirksamkeit massgebend ist.1
📎 Quellen · 1
- 2
- 3
Zugewiesen an die behandelnde Kommission
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
- Vorberatung SGK-N ↗SGK-N
- Vorberatung Kommission ↗Kommission
- Vorberatung SGK-S ↗SGK-S
- In Nationalrat geplant ↗Verfahrensstand
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission ↗Verfahrensstand
- Angemeldet ↗Verfahrensstand
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor ↗Verfahrensstand
- Eingereicht ↗Verfahrensstand
- In Kommission des Ständerats ↗Verfahrensstand
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 26.4059 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission↩