Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4294 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Medikamentenrabatte konsequent weitergeben

Eingereicht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation zur Weitergabe von Medikamentenrabatten eingereicht.
  • Eidgenössische Finanzkontrolle deckt Transparenz- und Vollzugsdefizite auf.
  • Bundesrat bestätigt Rabatte sollen Kosten der Krankenversicherung senken.
  • BAG und Versicherer planen verstärkte Kontrollen zur Umsetzung.
  • Fragen zur Ausnutzung des Sparpotenzials des geltenden Rechts.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat erhebliche Transparenz- und Vollzugsdefizite bei Vergünstigungen im Medikamentenbereich festgestellt.1
    + 4 mehr
    • Gleichzeitig bestätigt der Bundesrat, dass Rabatte der Kostensenkung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung dienen und weitergegeben werden müssen.
    • Während BAG und Versicherer die Kontrollen verstärken wollen, plant der Bundesrat mit den Kostenfolgemodellen ein zusätzliches Instrument.
    • Es stellt sich deshalb die Frage, ob zuerst das Sparpotenzial des geltenden Rechts konsequent ausgeschöpft werden sollte.
    • Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4294 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩