
← Start26.4294 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Medikamentenrabatte konsequent weitergeben
Eingereicht
Eingereicht vonMaya Bally
MBMIT
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation zur Weitergabe von Medikamentenrabatten eingereicht.
- Eidgenössische Finanzkontrolle deckt Transparenz- und Vollzugsdefizite auf.
- Bundesrat bestätigt Rabatte sollen Kosten der Krankenversicherung senken.
- BAG und Versicherer planen verstärkte Kontrollen zur Umsetzung.
- Fragen zur Ausnutzung des Sparpotenzials des geltenden Rechts.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat erhebliche Transparenz- und Vollzugsdefizite bei Vergünstigungen im Medikamentenbereich festgestellt.1
+ 4 mehr
- Gleichzeitig bestätigt der Bundesrat, dass Rabatte der Kostensenkung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung dienen und weitergegeben werden müssen.
- Während BAG und Versicherer die Kontrollen verstärken wollen, plant der Bundesrat mit den Kostenfolgemodellen ein zusätzliches Instrument.
- Es stellt sich deshalb die Frage, ob zuerst das Sparpotenzial des geltenden Rechts konsequent ausgeschöpft werden sollte.
- Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Maya Bally
MBMIT
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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