
← Start26.4661 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Reinigungsmittel als K.-o.-Tropfen: Massnahmen?
Reinigungsmittel als «K.-o.-Tropfen»: Welche Massnahmen ergreift der Bundesrat?
Eingereicht
Eingereicht vonGabriela Suter
GSSP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Gabriela Suter
GSSP
AGAargau eingereicht.
- GBL und 1,4-BD können zu GHB umgewandelt werden.
- Missbrauch als K.-o.-Tropfen stellt ein Sicherheitsrisiko dar.
- Bundesrat prüft Massnahmen gegen ungewollten Konsum.
- Vergleich mit internationalen Ansätzen zur Regulierung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- GBL (Gamma-Butyrolacton) und 1,4-Butandiol (1,4-BD) werden industriell unter anderem als Lösungs- und Ausgangsstoffe verwendet.1
+ 4 mehr
- Gleichzeitig werden beide Substanzen im Körper zu GHB umgewandelt.
- GHB und verwandte Substanzen können als sogenannte «K.-o.-Tropfen» zur Betäubung und chemischen Unterwerfung von Personen missbraucht werden.
- GBL und 1,4-BD sind in der Schweiz grundsätzlich kontrollierte Substanzen.
- Ihre industrielle Verwendung ist jedoch von der betäubungsmittelrechtlichen Kontrolle ausgenommen; der private Gebrauch fällt nicht unter diese Ausnahme.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Gabriela Suter
GSSP
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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