
← Start26.4649 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Regulierung des Lachgasverkaufs prüfen
Modalitäten einer Regulierung des Verkaufs von Lachgas an Minderjährige prüfen
Eingereicht
Eingereicht vonLaura Gantenbein
LG
GRÜSOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Postulat einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
- ○ Einreichender Rat entscheidet
- ○ Prüfen und berichten
- ○ Abschreibung
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Postulat zur Prüfung des Lachgasverkaufs an Minderjährige.
- Urheber: Laura Gantenbein
LG
GRÜSOSolothurn, eingereicht im EDI.
- Ziel: Schutz von Minderjährigen vor gesundheitlichen Risiken.
- Bundesrat soll Regulierungsmöglichkeiten erarbeiten.
- Nächster Schritt: Prüfung und Bericht des Bundesrats abwarten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Modalitäten für eine Regulierung von Lachgas (in sämtlichen Verpackungsformen, einschliesslich kleiner Kartuschen) an Personen unter 18 Jahren zu prüfen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Laura Gantenbein
LG
GRÜSOSolothurn wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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