Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3242 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kinder- und Jugendschutz auf digitalen Plattformen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion fordert Gesetzesmaßnahmen zum Schutz von Kindern online.
  • Ziel: Reduzierung systemischer Risiken durch digitale Plattformen.
  • Anbieter sollen Risiken für Minderjährige analysieren und minimieren.
  • Werbung basierend auf personenbezogenen Daten für Minderjährige soll verboten werden.
  • Beratung in Kommission des Nationalrates ist abgeschlossen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate45

«Ich habe grosses Verständnis für diese Motion und auch für die Anliegen des Jugendschutzes.»

Auszug

Ich habe grosses Verständnis für diese Motion und auch für die Anliegen des Jugendschutzes. Ich kann Ihnen sagen, dass wir das Thema im Rahmen der Botschaft zu den Kommunikationsplattformen sicher aufnehmen werden. Wir sind im Moment an der Auswertung der Vernehmlassung, das läuft noch.

03.06.2026, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Digitalisierung, KI und all die damit verbundenen Möglichkeiten bieten unglaubliche Chancen, bergen aber ebenso viele Risiken, um nicht zu sagen enorme Gefahren.»

Auszug

Die Digitalisierung, KI und all die damit verbundenen Möglichkeiten bieten unglaubliche Chancen, bergen aber ebenso viele Risiken, um nicht zu sagen enorme Gefahren. Am wenigsten gewährleistet ist diesbezüglich die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen.

03.06.2026, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

Stimmte danach: Ja

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

03.06.2026, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

✅ 31:11 · Abstimmung über die Motion · Ja: Antrag der Motionärin (Annahme) · Nein: Antrag des Bundesrates (Ablehnung) · Ständerat · 3.6.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf Gesetzesebene Massnahmen zur Reduzierung systemischer Risiken, speziell für Kinder und Jugendliche durch grosse digitale Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen, einzuführen.1
    + 4 mehr
    • Namentlich sollen Anbieter/-innen von grossen digitalen Kommunikations-plattformen und Suchmaschinen verpflichtet werden, regelmässig zu analysieren, inwiefern ihre Produkte und Technologien gesellschaftliche Risiken speziell für Kinder und Jugendliche verstärken.
    • Dabei geht es z. B. um die Verbreitung illegaler oder gefährdender Inhalte oder negative Auswirkungen auf Minderjährige.
    • In der Folge sollen gezielte Massnahmen zur Risikominimierung umgesetzt werden.
    • Des Weiteren soll auf personenbezogenen Daten basierende Werbung verboten werden, wenn Anbieter/-innen hinreichend Gewissheit haben, dass die betreffende Nutzerin oder der betreffende Nutzer minderjährig ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der am 16. Februar 2026 beendeten Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (VE-KomPG) wurde die Frage gestellt, ob und welche Jugendschutzmassnahmen in die Vorlage aufgenommen werden sollen.
    • In Artikel 18 Absatz 2 VE-KomPG bereits vorgesehen ist die Vorgabe, dass Nutzerinnen und Nutzer wählen können, ob ihnen Inhalte anhand eines personalisierten oder nicht personalisierten Empfehlungssystems angezeigt werden sollen.
    • Die Auswertung der Vernehmlassung ist derzeit noch im Gang.
    • Der Bundesrat möchte dieser Auswertung grundsätzlich nicht vorgreifen und wird nach Kenntnisnahme der Ergebnisse aus der Vernehmlassung über das weitere Vorgehen entscheiden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen

    • Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Ständerat · Kinder- und Jugendschutz auf digitalen Plattformen · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Ja-Stimmen kamen

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3242 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩