Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4641 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Vereinfachte Zulassung für Kräuterprodukte umsetzen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion zur vereinfachten Zulassung traditioneller Kräuterprodukte.
  • Ziel: Kleinmengen aus Lebensmitteln und Kräutern regulieren.
  • Überweisung an den Bundesrat zur Prüfung und Umsetzung.
  • Sicherheitsüberprüfung bleibt für alle Kosmetika erforderlich.
  • Nächste Schritte: Bundesrat erarbeitet Regelung und Sicherheitsbericht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate46

«Sie müssen jedoch sicher sein, um die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten zu schützen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In der Schweiz, wie gesagt, unterliegen kosmetische Produkte – ob handwerklich oder nicht – keiner Zulassungspflicht für den Markt. Sie müssen jedoch sicher sein, um die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten zu schützen.

14.09.2026, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Für uns ist die Sache nicht so klar wie vielleicht für die Mehrheiten der Kommissionen beider Räte, wie Sie vorhin gehört haben.»

Auszug

Ich vertrete hier die Minderheit der WBK-N. Für uns ist die Sache nicht so klar wie vielleicht für die Mehrheiten der Kommissionen beider Räte, wie Sie vorhin gehört haben.

14.09.2026, 19:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion 25.4641 beauftragt den Bundesrat, eine Regelung auszuarbeiten, die die Anforderungen an traditionelle kosmetische Produkte auf Basis von aromatischen Kräutern vereinfacht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion 25.4641 beauftragt den Bundesrat, eine Regelung auszuarbeiten, die die Anforderungen an traditionelle kosmetische Produkte auf Basis von aromatischen Kräutern vereinfacht.

14.09.2026, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die WBK-N beantragt Ihnen mit 14 zu 5 Stimmen bei 5 Enthaltungen, die Motion Z'graggen 25.4641 anzunehmen.»

Auszug

Die WBK-N beantragt Ihnen mit 14 zu 5 Stimmen bei 5 Enthaltungen, die Motion Z'graggen 25.4641 anzunehmen. Der Ständerat hat der Motion bereits am 2. März 2026 mit 40 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt. Worum geht es?

14.09.2026, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Gantenbein, Brenzikofer, Christ, Prelicz-Huber, Stämpfli) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Gantenbein, Brenzikofer, Christ, Prelicz-Huber, Stämpfli) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Gantenbein, Brenzikofer, Christ, Prelicz-Huber, Stämpfli) Rejeter la motion Le président (Page Pierre-And…»

14.09.2026, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

✅ 40:0 · Abstimmung über die Motion · Ja: Antrag der Motionärin (Annahme) · Nein: Antrag des Bundesrates (Ablehnung) · Ständerat · 2.3.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Auf der Grundlage von Art. 57 Abs. 2 der LGV ist eine Regelung für die vereinfachte Zulassung von traditionellen kosmetischen Kräuterprodukten zu erlassen.1
    + 1 mehr
    • Die Regelung soll Produkte betreffen, welche in Kleinmengen hergestellt werden und überwiegend aus Lebensmitteln, kultivierten Gartenkräutern und Wildkräutern bestehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Kosmetika, ob handwerklich hergestellt oder nicht, benötigen keine Zulassung, um in Verkehr gebracht zu werden.
    • Zum Schutz der Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten muss jedoch ihre Sicherheit überprüft und im Rahmen der Selbstkontrolle in einem Sicherheitsbericht belegt werden (Art. 57 Abs. 1 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung [LGV; SR 817.02]) – unabhängig von Menge und Ort des Verkaufs.
    • Fehlt dieser Bericht oder entspricht er nicht den Anforderungen, beanstanden die kantonalen Vollzugsbehörden bei allfälligen Kontrollen den mangelnden Nachweis der Sicherheit.
    • Die in Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VKos; SR 817.023.31) vorgesehene Ausnahme für handwerklich hergestellte und lokal vertriebene kosmetische Mittel (Basar, Schulfest oder ähnliche Situation) stammt aus dem Bereich der Spielzeuge, wo eine ähnliche Ausnahme besteht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Ständerat · Vereinfachte Zulassung für Kräuterprodukte umsetzen · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Ja-Stimmen kamen

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4641 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2026 — Herbstsession 2026 · 128:57 (12 Enth.)
    ↩
  3. 3↩
  4. 4↩