
← Start26.4611 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Bürokratie in der Landwirtschaft reduzieren
Nicht noch mehr unnötige Bürokratie und Vorschriften in der Landwirtschaft
Eingereicht
Eingereicht vonThomas Knutti
TKSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion von Thomas Knutti
TKSVP
BEBern eingereicht.
- Ziel: Bürokratie bei Pflanzenschutzmitteln reduzieren.
- Weniger Vorschriften für geringe Bezugsmengen gefordert.
- Weiterbildungspflichten sollen risikobasiert angepasst werden.
- Nächster Schritt: Prüfung durch den Bundesrat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zur Fachbewilligung für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (FaBe PSM) dahingehend anzupassen, dass:1
+ 2 mehr
- Für die berufliche oder gewerbliche Verwendung von Pflanzenschutzmitteln bei jährlich nur geringen Bezugsmengen auf das Obligatorium einer Fachbewilligung verzichtet werden kann;
- Die Pflicht zur Weiterbildung zur Verlängerung der Fachbewilligung bei geringem jährlichem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln reduziert oder ganz aufgehoben werden kann, wobei die Anforderungen risikobasiert nach Menge und Art der eingesetzten Pflanzenschutzmittel auszugestalten sind.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Thomas Knutti
TKSVP
BEBern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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