Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4501 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Generika-Parallelimporte und Patientensicherheit

Parallelimporte von Generika zulassen und Patientensicherheit gewährleisten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion fordert Anpassung der gesetzlichen Grundlagen für Generika-Import.
  • Ziel: Patientensicherheit und Kostensenkung im Gesundheitswesen.
  • Bundesrat prüft die Motion und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
  • Aktuell ist Parallelimport von Arzneimitteln bereits möglich.
  • Nächste Schritte: Bundesrat erarbeitet Vorschläge zur Umsetzung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate47

«Präambel: Ich möchte Frau Nationalrätin Vietze für ihr perfektes Zweisprachentalent gratulieren und danken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Präambel: Ich möchte Frau Nationalrätin Vietze für ihr perfektes Zweisprachentalent gratulieren und danken.

14.09.2026, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine nicht unerhebliche Minderheit der Kommission schlägt Ihnen vor, die Motion Poggia Mauro anzunehmen, denn was sie bezweckt, ist einfach: die parallele Einfuhr von generischen Medikamenten zu erleichtern, wenn dies sinnvoll ist, um den Wettbewerb zu stärken und zur Kostenkontrolle beizutragen, während die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.09.2026, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat die Motion Poggia "Parallelimporte von Generika zulassen und Patientensicherheit gewährleisten" beraten.»

Auszug

Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat die Motion Poggia "Parallelimporte von Generika zulassen und Patientensicherheit gewährleisten" beraten.

14.09.2026, 18:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Crottaz, Alijaj, Gysi Barbara, Hess Lorenz, Piller Carrard, Porchet, Rechsteiner Thomas, Roduit, Weichelt) Annahme der Motion Proposition de la majorité …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Crottaz, Alijaj, Gysi Barbara, Hess Lorenz, Piller Carrard, Porchet, Rechsteiner Thomas, Roduit, Weichelt) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Crottaz, Alijaj, Gysi Barbara, Hess Lorenz, Piller Carra…»

14.09.2026, 18:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit seiner Motion fordert der Ständerat Poggia, dass der Bundesrat die Gesetzgebung anpasst, damit in der Schweiz Parallelimporte von Generika aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) möglich sind und diese von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden…»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.03.2026, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

✅ 26:15 · Abstimmung über die Motion · Ja: Antrag des Motionärs (Annahme) · Nein: Antrag des Bundesrates (Ablehnung) · Ständerat · 2.3.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass Generika parallel in die Schweiz importiert und von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) unter Gewährleistung der Patientensicherheit vergütet werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Parallelimport von Arzneimitteln gemäss Art. 14 Abs. 2 und 3 des Heilmittelgesetzes (HMG, SR 812.21) ist bereits heute möglich und das Verfahren wird auch für den Parallelimport von Arzneimitteln mit einem bekannten Wirkstoff (Generika) genutzt.
    • Beim vom Motionär in der Begründung vorgeschlagenen Import ausländischer Generika direkt durch eine Fachperson zugunsten eines bestimmten Patienten oder einer bestimmten Patientin – ohne Prüfung und Zulassung durch Swissmedic – würde es sich jedoch gemäss Gesetz nicht um eine Parallelimport-Zulassung handeln, sondern um den Import eines in der Schweiz nicht zugelassenen verwendungsfertigen Arzneimittels nach Art. 49 der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung (AMBV, SR 812.212.1).
    • Dieser Import ist für Ausnahmefälle vorgesehen und ausschliesslich an nicht-ökonomische Bedingungen geknüpft; beispielswiese daran, dass in der Schweiz kein zugelassenes alternatives Arzneimittel zur Verfügung steht oder es sich um einen medizinischen Notfall handelt.
    • Der Bundesrat ist ebenfalls der Ansicht, dass die steigenden Preise und Kosten von Medikamenten einer der Hauptfaktoren für die steigenden Prämien in den letzten Jahren waren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Ständerat · Parallelimporte von Generika zulassen und Patientensicherheit gewährleisten · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Ja-Stimmen kamen

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4501 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2026 — Herbstsession 2026 · 81:109 (7 Enth.)
    ↩
  3. 3↩
  4. 4↩