Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3007 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Klinische Studien in der Schweiz fördern

Schaffung von Anreizen für die Durchführung von klinischen Studien in der Schweiz und Gebührenerlass für nicht kommerzielle klinische Studien

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion fordert Anreize für klinische Studien in der Schweiz.
  • Ziel: Verkürzte Zulassungszeiten und reduzierte Gebühren für Medikamente.
  • Gebührenerlass für nicht kommerzielle klinische Studien vorgesehen.
  • Bundesrat unterstützt Motion und prüft Umsetzungsmöglichkeiten.
  • Nächster Schritt: Klärung der Finanzierung der Mehrkosten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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📡 Stimmen & Zitate50

«Die vorliegende Motion soll die Forschungsaktivität in der Schweiz im internationalen Wettbewerb stärken und fordert den Bundesrat auf, folgende Anreize zu schaffen: Wird ein Teil der Studien in der Schweiz …»

Auszug

«Die vorliegende Motion soll die Forschungsaktivität in der Schweiz im internationalen Wettbewerb stärken und fordert den Bundesrat auf, folgende Anreize zu schaffen: Wird ein Teil der Studien in der Schweiz durchgeführt, sollen die darauf basierenden Arzneimittel bei der Marktzulassung von Vorteilen profitieren. Im Or…»

14.09.2026, 19:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Klinische Studien sind für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Schweiz sowie für die hiesigen Patientinnen und Patienten von grosser Bedeutung.»

Auszug

Klinische Studien sind für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Schweiz sowie für die hiesigen Patientinnen und Patienten von grosser Bedeutung. Es ist deshalb richtig, Anreize zu schaffen, damit wieder mehr dieser Studien in der Schweiz durchgeführt werden.

14.09.2026, 19:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir unterstützen die Förderung klinischer Studien im Grundsatz, jedoch nicht die Massnahmen, die mit dieser Motion gefordert werden.»

Auszug

Wir unterstützen die Förderung klinischer Studien im Grundsatz, jedoch nicht die Massnahmen, die mit dieser Motion gefordert werden. Auch teilen wir die Sorge über den Rückgang der Studien. Deshalb unterstützen wir auch, dass das Humanforschungsgesetz in diese Richtung revidiert wird.

14.09.2026, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 4. September die von ihrer ständerätlichen Schwesterkommission am 16. Januar 2026 eingereichte und am 5. März 2026 vom …»

Auszug

«Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 4. September die von ihrer ständerätlichen Schwesterkommission am 16. Januar 2026 eingereichte und am 5. März 2026 vom Ständerat angenommene Motion "Schaffung von Anreizen für die Durchführung von klinischen Studien in der S…»

14.09.2026, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion unserer Schwesterkommission beauftragt den Bundesrat, den rechtlichen Rahmen so zu ändern, dass Medikamente, für welche klinische Studien in der Schweiz durchgeführt werden, bei der Markteinführung Anreize erhalten und von Gebühren für klinische Studien, die sich auf…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.09.2026, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

✅ 29:16 · Abstimmung über die Motion · Ja: Antrag der Mehrheit und des Bundesrates (Annahme) · Nein: Antrag der Minderheit (Annahme von Punkt 1 und Ablehnung von Punkt 2) · Ständerat · 5.3.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bedingungen dahingehend anzupassen,1
    + 3 mehr
    • dass Medikamente, bei denen ein Teil der klinischen Studien in der Schweiz durchgeführt werden, von Anreizen bei der Marktzulassung profitieren können.
    • Diese Anreize können insbesondere verkürzte Zulassungszeiten, eine Reduktion der Zulassungsgebühren sowie einen verlängerten Unterlagenschutz umfassen.
    • dass für klinische Versuche mit Medizinprodukten (klinische Prüfungen und Leistungsstudien), die über keinerlei kommerzielle Drittmittel mitfinanziert werden, ein vollständiger Gebührenerlass gewährt wird, inkl. Gebührenerlass für Inspektionen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht der Kommission, dass klinische Studien gesundheitspolitisch und volkswirtschaftlich von strategischer Bedeutung sind.
    • Aus diesem Grunde ist er auch bereit, das Anliegen der Kommission umzusetzen und verschiedene Anreize für die klinische Forschung in der Schweiz und ihre Konsequenzen zu prüfen und die Digitalisierung (DigiSanté, elektronisches Gesundheitsdossier (EGD)) zu fördern.
    • Der vollständige Gebührenerlass für akademisch initiierte klinische Prüfungen und Leistungsstudien inkl. Inspektion kann ein Förderinstrument darstellen.
    • Die dadurch anfallenden Mehrkosten (ca CHF 100'000 pro Jahr), müssen anderweitig finanziert werden und im Rahmen zur Erfüllung der Motion geklärt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen

    • Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Ständerat · Schaffung von Anreizen für die Durchführung von klinischen Studien in der Schweiz und Gebührenerlass für nicht kommerzielle klinische Studien · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Ja-Stimmen kamen

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3007 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Vote 2 — abgerufen 14.9.2026 — Herbstsession 2026 · 150:46
    ↩
  3. 3↩
  4. 4↩