
← Start26.4445 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Kostenlose Verhütung für alle statt Flickenteppich
Eingereicht
Eingereicht vonTamara Funiciello
TFSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion von Tamara Funiciello
TFSP
BEBern eingereicht.
- Ziel: Kostenlose Verhütung für alle Menschen in der Schweiz.
- Bundesrat soll gesetzliche Grundlagen schaffen.
- Öffentliche Hand trägt die Kosten für Verhütungsmethoden.
- Niederschwellige Abgabe über Apotheken und Fachstellen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit alle Menschen in der Schweiz kostenlosen Zugang zu allen als wirksam anerkannten Verhütungsmethoden erhalten, namentlich zu Kondomen, Pille, Notfallverhütung, Implantaten, Pflastern, Vaginalringen und Spiralen.1
+ 2 mehr
- Die Kosten werden von der öffentlichen Hand getragen.
- Die Abgabe erfolgt niederschwellig, namentlich über Apotheken, ärztliche Praxen und Fachstellen für sexuelle Gesundheit.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Tamara Funiciello
TFSP
BEBern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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