Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3898 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Vertrauen schaffen in die Fortführung der bilateralen Beziehungen mit der EU

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans-Peter PortmannZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit bei einer Annahme allfälliger neuer Abkommen mit der EU nach sieben Jahren von Bundesrat und Parlament eine Bilanz über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen mit der EU gezogen wird, und die Weiterführung dieser Verträge dem fakultativen Referendum unterstellt wird, so wie das bei den Bilateralen I vorgesehen war.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

📡 Stimmen & Zitate3

«Es wurde kein Antrag auf Ablehnung des Ordnungsantrages gestellt. Die Annahme des Ordnungsantrages hat zur Folge, dass die Motion von der heutigen Tagesordnung gestrichen wird.»

12.12.2024, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie finden auf Ihrer Traktandenliste die Motion 24.3898.»

Auszug

Sie finden auf Ihrer Traktandenliste die Motion 24.3898. Es geht um eine von Herrn Portmann eingereichte Motion.

12.12.2024, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Schneider-Schneiter Zuweisung der Motion 24.3898 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung in Zusammenhang mit dem Vertragspaket Schweiz/EU Motion d'ordre Schneider-Schneiter Transmettre la motion …»

Auszug

«Ordnungsantrag Schneider-Schneiter Zuweisung der Motion 24.3898 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung in Zusammenhang mit dem Vertragspaket Schweiz/EU Motion d'ordre Schneider-Schneiter Transmettre la motion 24.3898 à la commission compétente pour examen préalable en relation avec le paquet d'accords Suisse/UE P…»

12.12.2024, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit bei einer Annahme allfälliger neuer Abkommen mit der EU nach sieben Jahren von Bundesrat und Parlament eine Bilanz über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen mit der EU gezogen wird, und die Weiterführung dieser Verträge dem fakultativen Referendum unterstellt wird, so wie das bei den Bilateralen I vorgesehen war.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat soll dieses Vorgehen im Bundesbeschluss zur innenpolitischen Gesetzesanpassungen festhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Auf Basis des breit konsultierten Verhandlungsmandats vom 8. März 2024 führt der Bundesrat mit der Europäischen Union (EU) Verhandlungen über ein Paket von Abkommen zur Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs.
    • Diese Verhandlungen werden derzeit intensiv fortgesetzt.
    • Sobald ein Ergebnis auf dem Tisch liegt, wird der Bundesrat es als Ganzes bewerten.
    • Ist das Ergebnis dieser Gesamtbeurteilung schlüssig, wird er den Eidgenössischen Räten eine entsprechende Botschaft übermitteln.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3898 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩