Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roger NordmannVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Die Schweizer Stimmbevölkerung hat am 18. Juni 2023 das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG) mit 59,1 Prozent Ja-Stimmen angenommen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweizer Stimmbevölkerung hat am 18. Juni 2023 das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG) mit 59,1 Prozent Ja-Stimmen angenommen.1
    + 4 mehr
    • Im Februar 2024 hat der Bundesrat die entsprechende Verordnung in die Vernehmlassung geschickt.
    • Das Gesetz soll im Januar 2025 in Kraft treten.
    • Gemäss Artikel 10 Absatz 1 KlG nehmen Bund und Kantone in Bezug auf die Erreichung der Klimaneutralität eine Vorbildfunktion wahr.
    • Gemäss Absatz 2 muss die zentrale Bundesverwaltung bis zum Jahr 2040 mindestens Netto-Null-Emissionen aufweisen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Klimaschutz-Verordnung (KlV; BBl 2024 180) regelt die Förderung von neuartigen Technologien und Prozessen, die der Umsetzung der Fahrpläne oder einzelner Massnahmen davon dienen.1
    + 3 mehr
    • Sie wurde mit Ausnahme der Umsetzung von Artikel 10 des Bundesgesetzes über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG; SR 814.310) in diesem Jahr in die Vernehmlassung geschickt und soll per 1.Januar 2025 in Kraft treten.
    • Damit werden in Kürze verschiedene Massnahmen zur Unterstützung von Innovation und neuen Technologien zur Erreichung der Schweizer Klimaziele zur Verfügung stehen.
    • Durch die Erarbeitung von Fahrplänen der für die Zielerreichung relevanten Bereiche, der Definition und Umsetzung entsprechender Massnahmen und der jährlichen Überprüfung der Zielerreichung soll die zentrale Bundesverwaltung das Netto-Null-Ziel bis 2040 erreichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3902 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩