
← Start24.3904 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Beziehungen der Schweiz zur Mongolei
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Am 02.08.2024 wurde Bundespräsidentin Amherd in Ulaanbaatar in Würdigung des 60-jährigen Bestehens der bilateralen Beziehungen anlässlich des ersten Schweizer Präsidialbesuchs in der Mongolei empfangen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 02.08.2024 wurde Bundespräsidentin Amherd in Ulaanbaatar in Würdigung des 60-jährigen Bestehens der bilateralen Beziehungen anlässlich des ersten Schweizer Präsidialbesuchs in der Mongolei empfangen.1
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- Die Mongolei ist als einziges demokratisches Land in der Region und auf Grund seiner reichen Vorkommen an Bodenschätzen von geopolitischem Interesse.
- Auf Grund seiner Lage zwischen den autoritär regierten Mächten Russland und China ist die Mongolei aussenpolitisch darauf bedacht, seine Beziehungen zu so genannt westlichen Staaten bilateral und als aktives Mitglied in internationalen Organisationen im Rahmen der Drittnachbarpolitik zu vertiefen.
- Die Schweiz unterstützte die Mongolei im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit über 20 Jahre in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte und Geschlechtergleichstellung, Klimawandel, sowie bei der inklusiven wirtschaftlichen Entwicklung.
- Gemäss Entscheid des Bundesrats hat die Schweiz ihr Kooperationsbüro in Ulaanbaatar per Sommer 2024 geschlossen und damit ihre Präsenz im Land beenden.1
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Antwort des Bundesrates
- 1, 2) Die vom Parlament verabschiedete Strategie der internationalen Zusammenarbeit (IZA) 2021–2024 gibt vor, dass die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit der Mongolei per 2024 beendet wird.1
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- Grund dafür ist die geografische Fokussierung der IZA auf vier Schwerpunktregionen (Nordafrika und Naher Osten; Subsahara-Afrika; Zentral-, Süd- und Südostasien; Osteuropa) und die entsprechende Reduktion der Schwerpunktländer von 46 auf 35.
- Die per 31.07.2024 erfolgte Schliessung des Kooperationsbüros in Ulaanbaatar wurde mit der Eröffnung eines Honorarkonsulats am 01.09.2024 begleitet.
- Somit bleibt die Schweiz in der Mongolei präsent.
- 3) Die bilateralen Kontakte werden weiterhin über die Botschaft in Peking (Seitenakkreditierung für die Mongolei) sowie neu über das Honorarkonsulat in Ulaanbaatar gepflegt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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