Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Katharina Prelicz-HuberZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, die es dem Bund ermöglichen, Gemeinden und Kantone in Form einer Anschubfinanzierung zu unterstützen, welche Aus- und Weiterbildungsbeiträge existenzsichernd und über die ganzen Erwerbsjahre gewähren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Erlauben Sie mir, Sie daran zu erinnern, dass gemäss der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen bei den Bildungsbeiträgen und gemäss Bundesgesetz der Bund ausschliesslich den tertiären Bildungsbereich unterstützt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erlauben Sie mir, Sie daran zu erinnern, dass gemäss der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen bei den Bildungsbeiträgen und gemäss Bundesgesetz der Bund ausschliesslich den tertiären Bildungsbereich unterstützt.

27.04.2026, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion möchte ich den Bundesrat beauftragen, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, um Gemeinden und Kantonen eine Anschubfinanzierung zu ermöglichen, wenn sie existenzsichernde Aus- und …»

Auszug

«Mit meiner Motion möchte ich den Bundesrat beauftragen, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, um Gemeinden und Kantonen eine Anschubfinanzierung zu ermöglichen, wenn sie existenzsichernde Aus- und Weiterbildungsbeiträge gewähren wollen, und das über die ganze Erwerbskarriere hinweg. Warum soll das so sein? Wir habe…»

27.04.2026, 19:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, die es dem Bund ermöglichen, Gemeinden und Kantone in Form einer Anschubfinanzierung zu unterstützen, welche Aus- und Weiterbildungsbeiträge existenzsichernd und über die ganzen Erwerbsjahre gewähren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In Bezug auf die Ausrichtung von Beiträgen zur Finanzierung von Ausbildungsbeihilfen wurde im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung Bund–Kantone (NFA) eine klare Aufgabenteilung festgelegt: Der Bund gewährt den Kantonen gemäss Ausbildungsbeitragsgesetz (SR 416.0) Beiträge an ihre Aufwendungen für Stipendien und Studiendarlehen für Studierende der Tertiärstufe.
    • Die Beiträge an die Finanzierung von Ausbildungen ausserhalb der Tertiärstufe sowie die Finanzhilfen zur Deckung der Lebenshaltungskosten oder für berufliche Umschulungen liegen in der alleinigen Zuständigkeit der Kantone.
    • Bund und Kantone erfüllen und finanzieren eine Vielzahl von Aufgaben gemeinsam; die geteilten Verantwortlichkeiten können zu Doppelspurigkeiten und Ineffizienzen führen.
    • Im Juni 2024 haben der Bundesrat und die Kantone (KdK) deshalb ein Mandat zur umfassenden Überprüfung der Aufgabenteilung verabschiedet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3913 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 63:131
    ↩