
← Start24.3925 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ein Jahr nach der ethnischen Säuberung in Bergkarabach. Jetzt geht es um das Rückkehr- und Selbstbestimmungsrecht der Karabach-Armenier
Erledigt
Eingereicht vonErich VontobelEDU
EVZHZürich
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Erich VontobelEDU
EVZHZürich reicht Interpellation ein.
- Am 19. September jährt sich der Tag, an dem Aserbaidschan die gesamte armenische Bevölkerung von Bergkarabach angriff und vertrieb, nachdem es sie einer zehnmonatigen Blockade unterworfen hatte.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 19. September jährt sich der Tag, an dem Aserbaidschan die gesamte armenische Bevölkerung von Bergkarabach angriff und vertrieb, nachdem es sie einer zehnmonatigen Blockade unterworfen hatte.1
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- Diese Blockade führte dazu, dass die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern (Lebensmittel, medizinische Versorgung, Medikamente usw.) durch den Latschin-Korridor gewaltsam verhindert wurde.
- Der physische und psychische Druck wurde unerträglich, und viele schwangere Frauen mussten in dieser Zeit den Verlust ihres Kindes beklagen.
- Die Kampagne Aserbaidschans wird weithin als ethnische Säuberung beziehungsweise als Völkermord angesehen, wie der damalige Ankläger des Internationalen Gerichtshofs, Luis Moreno Ocampo, in seinem Bericht vom August 2023 feststellte.
- Mindestens 23 Armenier werden noch immer von der aserbaidschanischen Regierung als Geiseln gehalten, und Aserbaidschan hat ein Programm zur massenhaften Zerstörung des kulturellen Erbes gestartet.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Position des Bundesrates bezüglich des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan ist unverändert: Das Völkerrecht muss eingehalten, der Waffenstillstand aufrechterhalten und Streitigkeiten müssen durch Verhandlungen beigelegt werden.1
+ 3 mehr
- Die Schweiz hat ihre Position wiederholt sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene geäussert (vgl. Ip.
- 24.3876 Sommaruga).
- Die Schweiz rief bei ihren Gesprächen mit den aserbaidschanischen und den armenischen Behörden zudem dazu auf, alles zu unternehmen, damit Personen, die aus Karabach fliehen mussten, sicher nach Hause zurückkehren können, wenn sie dies wünschen, und ihre Rechte im Einklang mit dem Völkerrecht zu wahren.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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