Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3927 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Subventionsvergabepraxis optimieren

Überwiesen an den Bundesrat

Eingereicht von

FDP-Liberale Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen eigenständigen Bericht zur Subventionsvergabepraxis und deren Optimierung zu erstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen.»

Auszug

Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen. Vergabekriterien sollen möglichst transparent sein, Subventionen sollen zielgerichtet vergeben werden. Aber ich möchte einfach darauf hinweisen: Doppelt gemoppelt ist nicht immer besser. Der Bundesrat verfügt bereits heute über Kontrollinstrumente.

04.06.2025, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Subventionen stellen ein wichtiges Instrument der Bundespolitik dar, doch im Laufe der Zeit haben wir eine ständige Ausweitung ihres Umfangs und damit auch ihres Gewichts im Bundesbudget beobachtet, oft begleitet von problematischen Nebeneffekten, verzerrten Anreizen, geringer Effizienz und geringer Tra…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

04.06.2025, 14:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen eigenständigen Bericht zur Subventionsvergabepraxis und deren Optimierung zu erstellen.1
    + 1 mehr
    • Dabei werden mehrere Varianten zur Optimierung der Subventionsvergabe aufgezeigt und die jeweiligen Vor- und Nachteile dargelegt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen; der Staat soll seine Aufgaben in einem guten Kosten-Nutzen-Verhältnis erfüllen und dazu die Subventionen zielgerichtet und nach klaren, transparenten Kriterien vergeben.
    • Mit der Subventionsüberprüfung nach Art. 5 des Subventionsgesetzes (SR 616.1) überprüft der Bundesrat bereits mindestens alle 6 Jahre sämtliche Subventionen hinsichtlich der genannten Aspekte und schlägt dem Parlament gegebenenfalls Anpassungen vor.
    • Die laufende Überprüfung der Aufgaben und Subventionen des Bundes zeigt zudem in verschiedenen Bereichen Optimierungspotenzial auf.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3927 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2025 — Sommersession 2025 · 103:90 (2 Enth.)
    ↩