Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel RuchVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) sowie die Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) zu ändern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) sowie die Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) zu ändern.1
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    • Damit die Nutzung von bestehenden Gebäuden, die ganz oder teilweise Wohnzwecken dienen und ausserhalb der Bauzone liegen, so rationell wie möglich erfolgt, muss die Nutzung des gesamten vorhandenen Bauvolumens gefördert werden.
    • So müssen diese Gebäude unter Beachtung ihrer äusseren Erscheinungsform renoviert oder sogar wieder aufgebaut werden können, ohne dass die bereits vorhandene Wohnfläche als einschränkende Bedingung berücksichtigt wird, sofern sie weiterhin zu Wohnzwecken genutzt werden und bereits über eine Verkehrsanbindung verfügen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
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    • Das Wohnen soll sich gemäss dem Grundsatz der Trennung von Bauzonen und Nichtbauzonen primär auf die Bauzonen und damit auf gut erschlossene Gebiete konzen­trieren.
    • Dennoch teilt der Bundesrat die Auffassung des Motionärs, dass nach Möglichkeiten gesucht werden soll, um ausserhalb der Bauzonen bereits bestehende Gebäude unter bestimmten Voraussetzungen besser nutzen zu können.
    • Im Rahmen von RPG 2 (Teilrevision vom 29. September 2023 des Raum­pla­nungs­ge­setzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700)) wurden einerseits die Anpassungen an Artikel 24 c RPG darauf beschränkt, diese Bestimmung auch bei noch aktiven Landwirtschaftsbetrieben anwenden zu können.
    • Andererseits wurden den Kantonen insbesondere mit dem Gebietsansatz (neue Art. 8 c und 18 bis RPG) neue Spielräume zugestanden, die es ermöglichen, kantonalen und regionalen Anliegen besser Rechnung zu tragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3928 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩