
← Start24.3931 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Überarbeitung der Richtlinien für die Beurteilung der Diensttauglichkeit von Stellungspflichtigen und Armeeangehörigen in Bezug auf die ADHS und vergleichbare Krankheiten
Erledigt
Eingereicht vonPatrick Hässig
PHGLP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Patrick Hässig
PHGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Richtlinien für die Beurteilung der Diensttauglichkeit von Stellungspflichtigen und Armeeangehörigen (Richtlinien) in Bezug auf die Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) wurden am 1. Juni 2008 in Kraft gesetzt und entsprechen gemäss der Schweizerischen Fachgesellschaft ADHS aufgrund medizinischen Fortschritts nicht mehr dem aktuellen Wissensstand.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Richtlinien für die Beurteilung der Diensttauglichkeit von Stellungspflichtigen und Armeeangehörigen (Richtlinien) in Bezug auf die Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) wurden am 1. Juni 2008 in Kraft gesetzt und entsprechen gemäss der Schweizerischen Fachgesellschaft ADHS aufgrund medizinischen Fortschritts nicht mehr dem aktuellen Wissensstand.1
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- Seit 2008 haben sich nicht nur medizinische Erkenntnisse verändert, sondern es ist davon auszugehen, dass sich die Bedürfnisse der Armee ebenfalls gewandelt haben.
- Gemäss VBS befinden sich die Richtlinien, die in der «Nosologia Militaris» festgehalten sind, in Überarbeitung.
- In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie sind die Vorgehensweise und aktueller Stand der Überarbeitung der Richtlinien in Bezug auf die ADHS?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Reglement für die Medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit der Stellungspflichtigen und Angehörigen der Armee (MBDD, in Kraft seit 01.10.2011) sowie die Nosologia Militaris (NM, aktuellste Version in Kraft seit 01.04.2022) ermöglichen den beurteilenden Ärztinnen und Ärzten eine einheitliche und transparente Beurteilung der Stellungspflichtigen und sind nicht als absolute Vorgabe zu verstehen: Die MBDD dient als Handlungsanleitung für die medizinische Untersuchung, die NM als einheitliche Entscheidungshilfe für den medizinischen Tauglichkeitsentscheid im Rahmen von militärdienst- und schutzdienstrelevanten Diagnosen.1
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- Letztere ergänzt das Aktenstudium und die Interaktion mit der betroffenen Person.
-   Die Gruppe Verteidigung hat in ihrer Vision für die Schweizer Armee im Jahr 2030 ( https://vision-armee.ch/ ) unter anderem festgehalten, dass sie eine Armee für alle ist und die Fähigkeiten aller gezielt nutzt.
- Dies ist ein wichtiger Eckpfeiler, dennoch gilt bei allen Zulassungsentscheiden, dass die Person den Anforderungen des Militärdienstes genügt und bei der Erfüllung dieser Anforderungen weder die eigene Gesundheit noch diejenige Dritter gefährdet (Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die medizinische Beurteilung der Militärdiensttauglichkeit und der Militärdienstfähigkeit (VMBM); SR 511.12).
- Besteht bei den medizinischen Reglementen Anpassungsbedarf, werden diese von Mitarbeitenden des Militärärztlichen Dienstes in enger Zusammenarbeit mit externen Fachärztinnen und Fachärzten überprüft.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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