
← Start24.3942 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Positionierung des Post-Konzerns
Erledigt
Eingereicht vonMichaël Buffat
MBSVP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Michaël Buffat
MBSVP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- In den vergangenen Jahren hat der Post-Konzern in den Bereichen Informationstechnologie, Cybersicherheit und Gesundheit zahlreiche Übernahmen getätigt:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Unternehmensstrategie der Schweizerischen Post AG ist seit längerem Gegenstand von politischen Diskussionen .1
+ 4 mehr
- Unter den heute geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen liegt die Entwicklung und Umsetzung der Unternehmensstrategie in der alleinigen Zuständigkeit und Verantwortung des Verwaltungsrates der Post.
- Der Bundesrat steuert die Post mit dem Erlass von strategischen Zielen, welche auch Vorgaben zu Akquisitionen beinhalten.
- Mit der Überweisung der Motion Rechsteiner 21.4595 « Akquisitionen innerhalb des Leistungsauftrags halten» hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen vorzuschlagen, dass Akquisitionen ausserhalb des Leistungsauftrags der Post dem Bundesrat zur Genehmigung vorgelegt und zuhanden der verantwortlichen Parlamentskommission begründet werden müssen.
- Zurzeit werden die Grundlagen für die Umsetzung dieser Motion erarbeitet.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört