Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brenda TuostoVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Transportmassnahmen auf den grenzüberschreitenden Strecken im Rahmen der sechsten Revision der Agglomerationsprogramme oder über Bahninfrastrukturfonds (BIF) kofinanziert werden könnten, um das Strassennetz zu entlasten.1

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📡 Stimmen & Zitate193

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

❌ 69:120 · Abstimmung · Nationalrat · 28.9.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Transportmassnahmen auf den grenzüberschreitenden Strecken im Rahmen der sechsten Revision der Agglomerationsprogramme oder über Bahninfrastrukturfonds (BIF) kofinanziert werden könnten, um das Strassennetz zu entlasten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Bereits heute kann der Bund im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr (PAV) Verkehrsinfrastrukturen in grenzüberschreitenden Agglomerationen mitfinanzieren, wenn ein massgeblicher Nutzen in der Schweiz zu erwarten ist [Art. 4 Abs. 4 Verordnung des UVEK über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV); SR 725.116.214].
    • So wurden im Rahmen der ersten drei Generationen des PAV und der vorangehenden dringenden Projekte insgesamt rund 850 Millionen Schweizer Franken für grenzüberschreitende Projekte gesprochen.
    • Zu den mitfinanzierten Projekten zählen zum Beispiel die Bahnverbindungen Genève Cornavin – Eaux-Vives – Annemasse (CEVA) und Mendrisio-Varese (FMV).
    • Die meisten Gelder für grenzüberschreitende Projekte flossen in die Agglomerationen Genf, Basel und Tessin.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Nationalrat · Abstimmung · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Nein-Stimmen kamen

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3964 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2026 — Herbstsession 2026 · 69:120 (2 Enth.)
    ↩
  3. 3
    Nationalrat: «Abstimmung» — 24.3964 (28.9.2026) — abgerufen 19.11.2026 — Herbstsession 2026
    ↩