
← Start24.3976 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zögerliche Umsetzung des Klimaschutzgesetzes schadet der Wirtschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Am 18. Juni 2023 hat die Schweizer Stimmbevölkerung das Klimaschutzgesetz (KlG) mit 59 Prozent deutlich angenommen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 18. Juni 2023 hat die Schweizer Stimmbevölkerung das Klimaschutzgesetz (KlG) mit 59 Prozent deutlich angenommen.1
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- Das Gesetz tritt per Januar 2025 in Kraft.
- Gemäss Artikel 10 Absatz 1 nehmen Bund und Kantone in Bezug auf die Erreichung der Klimaschutzziele eine Vorbildfunktion wahr und sollen bis 2040 Netto-Null aufweisen.
- Dabei werden neben den direkten und indirekten Emissionen auch diejenigen Emissionen berücksichtigt, die vor- und nachgelagert durch Dritte verursacht werden (“Scope 3”).
- Die Vernehmlassung zur Verordnung des KlGs ist seit Mai 2024 abgeschlossen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zu 1 und 2) Gemäss Artikel 10 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG; SR 814.310) muss d ie zentrale Bundesverwaltung 2040 mindestens Netto-Null-Emissionen aufweisen.1
+ 1 mehr
- Durch die Erarbeitung von Fahrplänen der für die Zielerreichung relevanten Bereiche, die Definition und Umsetzung entsprechender Massnahmen und die jährliche Überprüfung der Zielerreichung soll die zentrale Bundesverwaltung das Netto-Null-Ziel bis 2040 erreichen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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